Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am 1. August 2010 in Kraft getreten. „Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan“ begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention. „Bereits als Bundesministerin der Justiz habe ich Initiativen und Projekte unterstützt, die sich für eine weltweite Ächtung dieser grausamen Waffen einsetzen. Bomben mit Streumunition bergen wegen ihres großen Wirkungskreises und der hohen Gefahr von Blindgängern eine immense und kaum kalkulierbare Gefahr für die Zivilbevölkerung. Besonders gefährdet sind Kinder. Schätzungen zu Folge werden jährlich zwischen 15.000 und 20.0000 Menschen durch Streumunition und Minen verletzt; weltweit gab es bislang rund 100.000 Tote durch Streumunition.“

Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.

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Veröffentlicht am 02.08.2010

Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.

Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.

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Veröffentlicht am 23.07.2010

Einige wichtige gesetzliche Änderungen sind zum 1. Juli in Kraft getreten. Eine gute Übersicht hat die Welt-online zusammengestellt, Sie finden sie hier.

Veröffentlicht am 02.07.2010

Am 17. Juni gab es den Startschuss für das Kuratorium des Deutschen Behinderten-
sportverbands unter meiner Leitung: In Berlin trafen wir uns zum ersten Mal seit meiner Wahl zu einer Sitzung.

Im Anschluss an unsere Sitzung habe ich gemeinsam mit dem Präsidenten des DBS, Friedhelm Julius Beucher, und der Präsidentin des Berliner Landesverbands, Kirstin Fussan, die 24. Internationalen deutschen Schwimm-Meisterschaften der Behinderten eröffnet. Lesen Sie mehr.

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Veröffentlicht am 17.06.2010

Auf Einladung des Deutschen Roten Kreuzes spendeten heute 186 Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages bei der 16. Blutspende-Aktion des DRK Blut - auch ich habe mich beteiligt.

Täglich werden in Deutschland 15.000 Blutspenden benötigt, für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten, wie z .B. Krebs, und zur Versorgung von Unfallopfern. Deshalb ist es wichtig, dass viele sich beteiligen!
Über zwei Millionen Menschen spenden in Deutschland regelmäßig Blut. Aufgrund des demographischen Wandels werden viele bisherige Spender altersbedingt nicht mehr spenden können. Bereits heute liegt das Durchschnittsalter der Spender in vielen Einrichtungen bei über 50 Jahren. Daher ist die langfristige Bindung von jungen Spendern besonders wichtig - dafür haben wir heute ein Zeichen gesetzt!

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Veröffentlicht am 17.06.2010