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08.05.2017 in Wahlkreis

Jahresempfang der SPD Hochtaunus

 

Am 30. April fand der gut besuchte Jahresempfang der SPD Hochtaunus und der SPD-Kreistagsfraktion im Landgasthof Saalburg zu Füßen der Saalburg statt. Vor rund 200 Gästen hat Brigitte Zypries, die als Ehrengast eingeladen war, in ihrer Rede über die globalen Herausforderungen der Zukunft und über die Veränderungen der Arbeitswelt durch Industrie 4.0 referiert. Welche Rahmenbedingungen muss die Politik setzen, damit jede und jeder an dem Fortschritt beteiligt werden kann? Die Digitalisierung, so Brigitte Zypries, bleibe fester Bestandteil unser Zukunft und deshalb sei es am besten, sich an die Spitze der Entwicklung zu setzen, um den Prozess mitgestalten zu können. Auch auf das Kernthema der SPD, die soziale Gerechtigkeit, kam siezu sprechen:  Managergehälter, paritätische Krankenversicherung,

 

28.04.2017 in Allgemein

Girls' Day bei der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag

 

Am 27. April 2017 fand in ganz Deutschland der so genannte „Girls’ Day“ statt. An diesem Tag bekommen Mädchen die Möglichkeit, einen ganzen Tag in einen „typischen Männerberuf“ herein zu schnuppern. Die SPD-Bundestagsfraktion bot Mädchen aus allen Wahlkreisen an, den ganzen Tag im Bundestag zu verbringen, um vor Ort etwas über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten zu erfahren und einfach mal „hinter die Kulissen“ zu schauen. Hier der Bericht von Lea Geißer: Durch einen Zeitungsartikel über den Girls’ Day im Deutschen Bundestag kam ich auf die Idee mich zu bewerben, um mir den Beruf und das Berufsumfeld einer Politikerin anzuschauen. Am 26. April fuhr ich von Frankfurt/Main nach Berlin. In Berlin angekommen checkte ich erstmal im Hotel ein und lernte meine Zimmergenossin kennen. Am Nachmittag trafen wir uns alle für eine Führung durch den Bundestag. Wir bekamen dort einige

 

10.04.2017 in Bundespolitik

Streitpunkt in der Koalition: Apotheken und Arzneimittelversand

 

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel zwar für Apotheken in Deutschland gilt, aber nicht für Versandhändler im EU-Ausland, die nach Deutschland liefern. Begründung: Die Preisbindung sei eine nicht gerechtfertigte Beschränkung des freien Warenverkehrs in der Europäischen Union und verstoße somit gegen EU-Recht. Durch dieses Urteil haben sowohl die deutschen Apotheken vor Ort als auch deutsche Versandapotheken einen Wettbewerbsnachteil. Die Vor-Ort-Apotheken fordern deshalb, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten insgesamt zu verbieten. Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, den die SPD-Fraktion ablehnt ebenso wie das CDU-geführte Finanzministerium.
Warum?
Auf den ersten Blick erscheint ein Verbot als die einfachste Lösung, um den Wettbewerbsnachteil für deutsche Apotheken vor Ort zu beseitigen. Aber ein Verbot des Versandhandels würde auch die

 

04.04.2017 in Bundespolitik

Familienarbeitszeit: Zeit für Kinder und Zeit für die Pflege von Angehörigen

 

Wer sich mehr Zeit für die Familie nehmen will oder muss, dem bleibt meist nur, weniger zu arbeiten. Dann reicht aber das Familieneinkommen nicht mehr.
Um den Spagat zwischen Arbeit und Familie besser bewerkstelligen zu können, plant Familienministerin Manuela Schwesig eine Familienarbeitszeit für Kinder und für die Pflege von Angehörigen mit einem Familiengeld. Damit will sie Müttern und Vätern erleichtern, ihre Kinder beim Großwerden zu begleiten und, wenn es erforderlich ist, die eigenen Eltern zu pflegen. Viele Väter stecken in einem Vollzeit-Job plus Überstunden und schaffen es nicht, sich die Zeit zu nehmen, die sie sich für ihre Familien wünschen. Und viele Mütter würden gerne mehr arbeiten und

 

25.03.2017 in Allgemein

60 Jahre Römische Verträge - Herzlichen Glückwunsch

 

Die Europäische Union blickt auf eine turbulente Zeit in den vergangenen 60 Jahren zurück. Aber die Erfolge überwiegen. Sie treten angesichts erstarkender nationalistischer Tendenzen in den Hintergrund, weil sie mittlerweile für selbstverständlich gehalten werden. Die allermeisten Deutschen können sich gar nicht vorstellen, dass man in den 1950er Jahren ein Visum (siehe Abbildung) brauchte, um nach Italien zu reisen, das Wochen vor der Reise in einem italienischen Konsulat in der nächsten Großstadt beantragt werden musste.
Die EU ist eine Erfolgsgeschichte. Der größte und wichtigste Erfolg: Frieden. Noch nie gab es so lange Frieden in Europa, mittlerweile 70 Jahre. Ermöglicht hat dies der Entschluss der europäischen Staaten, nach zwei vernichtenden Weltkriegen Gemeinsamkeiten zu suchen, um Krieg in Europa auf Dauer zu verhindern und zu einer friedlichen Form der Zusammenarbeit zu kommen. Streit wird nicht mehr auf Schlachtfeldern ausgetragen, sondern zivilisiert nach einem festgelegten Regelwerk beigelegt.

 

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