Bundesgeschäfts­führerin Astrid Klug zur Reform der SPD

Veranstaltung am 16.8.2011 in Darmstadt

In den Karolinensaal in Darmstadt kamen gut 70 Mitglieder der SPD aus Stadt und Landkreis, um mit der Bundesgeschäfts­führerin der SPD über dir geplante Parteireform zu diskutieren.
Astrid Klug verdeutlichte in ihrem Referat, dass zu der inhaltlichen Debatte der Partei nach der verlorenen Bundestagswahl 2009 auch eine organisatorische Reform gehöre.

Die Bedeutung der Parteien sei generell am schwinden, immer mehr Menschen wollten sich nur noch punktuell engagieren. Es gebe aber einen entscheidenden Unterschied zwischen Bürgerinitiativen und Parteien: während erstere sich nur für ihre Interessen stark machten, seien die Parteien zum Interessenausgleich verpflichtet, da sie dem Allgemeinwohl verpflichtet seien. Klug ging auch auf die Bedeutung der Parteien für eine funktionierende Demokratie ein und betonte, dass eine funktionierende Demokratie lebendige Parteien erfordere. Nach der Befragung der Ortsvereine durch die Parteispitze im letzten Jahr, einer Diskussion der Ergebnisse und einer Beratung durch Politikwissenschaftler diskutiere man jetzt mehrere Vorschläge:

• mehr Beteiligung der Mitglieder ( z.B. Mitgliederbefragung und -entscheidung, Vorwahlen)
• Verbesserung in der praktischen Mitarbeit ( z.B. Themenforen, bessere Einbeziehung neuer Mitglieder, Bildungsangebote für Mitglieder)
• Öffnung der Partei für Nichtmitglieder
• Verkleinerung des Parteivorstandes.

Dem Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion von einer guten Stunde an - die Teilnehmer waren sehr zufrieden mit der Debatte und nahmen meine Anregung mit, in den Ortsvereinen weiter zu diskutieren.