Der Bund wird wieder mehr Geld in die Städtebauförderung investieren und damit auch Projekte des Programms „Soziale Stadt“ stärker fördern, teilte Brigitte Zypries nach den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 hin. Die Mittel des Bundes für die Städtebauförderung werden zukünftig von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben. Besonders freut sich Brigitte Zypries, dass das erfolgreiche Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ mit 150 Millionen Euro die finanziell höchste Mittelausstattung erhält. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm 'Soziale Stadt' zum Leitprogramm der Städtebauförderung auszubauen“, unterstreicht Brigitte Zypries.
Mit dem Programm „Soziale Stadt“ können Städte und Gemeinden unterstützt werden, die der Gefahr
Bund erhöht Mittel für die Städtebauförderung und die „Soziale Stadt“
Bundespolitik
einer drohenden sozialen Abwärtsspirale ausgesetzt sind. Hierfür werden bauliche Investitionen der Stadterneuerung mit integrativen und sozialen Maßnahmen gekoppelt. Dies alles geschieht unter Einbeziehung aller Akteure vor Ort. „So konnten in Darmstadt Quartiere in Kranichstein und Eberstadt Süd bereits erfolgreich mit den Projektgeldern verbessert werden“, so Brigitte Zypries.
Endlich können wieder neue „Soziale Stadt“-Projekte begonnen und alte fortgeführt werden. Die drastischen Haushaltskürzungen der Vorgängerregierung hatten zu deutlichen Einbrüchen bei den Projektzahlen geführt und dringende Investitionen verhindert.
„Die SPD-Bundestagsfraktion setzt mit dieser klaren Entscheidung ein deutliches Zeichen für die Kommunen. Sie können damit den Anforderungen an die demografischen, sozialen und ökonomischen Veränderungen besser begegnen“, so Brigitte Zypries abschließend.
