UN-Blauhelm-Soldat in Bamako, Mali
Foto: UN Photo/Marco Dormino (CC BY-NC-ND 2.0)Bereits im Januar berät der Deutsche Bundestag über ein erweitertes Engagement der Bundeswehr in Mali und die Fortsetzung der Ausbildung von Sicherheitskräften der Regierung in der Region Kurdistan-Irak. In Mali ist die Bundeswehr bereits an der MINUSMA genannten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen mit 150 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Weitere 500 sollen dort ab Februar 2016 die von den Vereinten Nationen autorisierten internationalen Kräfte logistisch und bei der Aufklärung unterstützen. Die UN-Mission hat die Aufgabe, die Waffenruhe und die vertrauensbildende Maßnahmen
zwischen den Konfliktparteien zu unterstützen und den Schutz der Zivilpersonen zu fördern.
Im Nordirak wurden von der Bundeswehr bisher 4.800 Sicherheitskräfte für ihren Kampf gegen die Terrororganisation IS ausgebildet. Vor allem im Norden des Iraks ist es den kurdischen Streitkräften gelungen, den Vormarsch des IS aufzuhalten und dessen Kämpfer teilweise auch zurückzudrängen. Um das Ausbildungsprogramm zu erweitern, soll jetzt die Zahl der deutschen Ausbilder auf 150 erhöht werden. Diese militärische Unterstützung wird begleitet von humanitärer Hilfe und Maßnahmen zur Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben am 4. Januar 2016 in gemeinsamen Briefen an die Vorsitzenden aller Bundestagsfraktionen die Gründe für das erweiterte Engagement ausführlich dargelegt:
Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung an MINUSMA in Mali
Fortsetzung der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte in der Region Kurdistan-Irak
Foto: UN Photo/Marco Dormino, flickr (CC BY-NC-ND 2.0)
