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Brigitte Zypries - Bundestagsabgeordnete für Darmstadt-Dieburg

GEMA-Tarifreform: Brigitte Zypries fordert sachliche Gespräche statt hitziger Polemik

Allgemein

Die Diskussionen um die GEMA-Tarifreform dauern an. Bundesweit fanden an den Standorten der GEMA-Bezirksdirektionen Demonstrationen gegen die geplante Reform statt. Club- und Diskothekenbetreiber befürchten eine unzumutbare finanzielle Belastung. Die neue Tarifstruktur soll laut GEMA dazu führen, dass vor allem kleinere und nichtkommerzielle Veranstaltungen entlastet werden, während größere Veranstaltungen (vor allem Diskotheken) künftig deutlich höhere Gebühren zahlen müssen.

"Es ist unbedingt geboten, dass die Tarifparteien jetzt auch Verhandlungen aufnehmen", sagte Brigitte Zypries. "Die Debatte muss dringend von beiden Seiten sachlich geführt werden, auch damit eine für viele Musikurheber so wichtige Institution wie die GEMA keinen nachhaltigen Schaden nimmt. Musik hat ihren Wert und soll angemessen bezahlt werden. Gleichzeitig darf es auch nicht zu unzumutbaren wirtschaftlichen Belastungen der Veranstalter kommen. Es ist leider offenbar nicht ausreichend in der Öffentlichkeit bekannt, dass die Änderungen am Tarif, die die GEMA mit dem Verband Deutscher Karneval vereinbart hat, für die gesamte Veranstaltungsbranche gültig sind."

Brigitte Zypries plant für den 14. November ab 17.30 Uhr im Darmstädter Karolinensaal eine Veranstaltung zur GEMA-Tarifreform. "Alle Interessierten und Betroffenen sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Wir werden dann Gelegenheit haben, auch direkt mit Vertretern der GEMA über die Auswirkungen der Tarifänderungen zu sprechen. Ich hoffe, dass das ein Beitrag zur Versachlichung der Debatte sein wird und vielleicht lassen sich so auch einige Missverständnisse aufklären", so Zypries.

Die neuen Tarife werden jetzt von der unabhängigen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geprüft. Das Verfahren wird voraussichtlich bis zum Sommer 2013 abgeschlossen sein. Die GEMA hat darüber hinaus mehrfach versichert, dass ihr Tarifvorschlag als Verhandlungsbasis zu verstehen sei.

Pressemitteilung von Brigitte Zypries vom 7.9.2012 zur Gema-Tarifreform

 
 


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