Müntefering: Gute Entwicklung durch Arbeitsmarktreformen

„Die Reformen am Arbeitsmarkt und an seiner Organisation wirken“, kommentierte Bundesarbeitsminister Franz Müntefering den für die Jahreszeit ungewöhnlich geringen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Diese Entwicklung stimme zuversichtlich.

Trotz des positiven Trends unterstrich der Vize-Kanzler am Dienstag, dass noch deutlich mehr Jobs gebraucht werden: „Es muss mehr Arbeit her.“ Zum Jahresende waren in Deutschland 4,606 Millionen Menschen als arbeitslos registriert, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) zuvor in Nürnberg mitteilte. Zwar stieg die Zahl der Arbeitslosen im Dezember im Vergleich zum Vormonat um rund 75.000. Experten hatten aber aufgrund saisonaler Effekte mit einem Anstieg um 170.000 bis 180.000 gerechnet.

Jetzt komme es vor allem darauf an, „die zahlreichen positiven Signale am Binnenmarkt zu stärken und die Konjunktur anzutreiben“, sagte Müntefering. „Das gilt für Wirtschaft und Handel.“ Bund, Länder und Gemeinden müssten dieses Ziel „konzentriert und schnell unterstützen“, forderte der Arbeitsminister und Vize-Kanzler. So könnten Investitionsimpulse der öffentlichen Hände Beispiel geben und viel zusätzliches Geld mobilisieren. Das gelte auch für die Schwerpunkte des 25-Milliarden-Euro-Programms für Wachstum und Beschäftigung, das die Koalition zügig umsetzen werde.

Für Existenz sichernde Arbeitslöhne

Zudem, so Müntefering weiter, werde der Bund 2006 insbesondere auch im Bereich der niedrigen Löhne Unterstützungsmaßnahmen erarbeiten. So habe die Koalition vereinbart, die Möglichkeiten von Kombilohn, Entsendegesetz und gesetzlichem Mindestlohn sorgfältig zu prüfen. „Wer ehrlich arbeitet soll davon selbst und mit seiner Familie leben können. Arbeitslöhne“, unterstrich der Minister, „sollen Existenz sichernd sein“.