Diese Woche im Bundestag - Kanzlerwahl und Vereidigung des Kabinetts

Am Sonntag, 15. 12., wurde bekannt gegeben, wer als Ministerinnen und Minister der künftigen Bundesregierung angehören soll, anschließend hat sich die SPD-Fraktion am Abend zu ersten Beratungen getroffen. (Hier ein Video von Steinmeiers Pressestatement dazu).

Am Montag, 16.12., wurde dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet und am Nachmittag fand eine weitere Sitzung der SPD-Fraktion statt: Weil Frank-Walter Steinmeier Außenminister wird, haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Oppermann hat mit 91% der Stimmen das Vertrauen der Fraktion hinter sich. Die Position der Parlamentarischen Geschäftsführerin bekleidet Christine Lambrecht, die Abgeordnete aus dem Nachbarwahlkreis Bergstraße.

Am Dienstag, 17.12., ab 9 Uhr wird die Bundeskanzlerin in geheimer Wahl gewählt und im Anschluss (planmäßig um 12 Uhr) vereidigt. Nächster Tagesordnungspunkt ab 13.30 Uhr ist die offizielle Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung - auch die Minister leisten dann ihre Eide vor dem Parlament, nachdem sie vorher beim Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten haben.

Das Ganze kann wie immer im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de verfolgt werden.

Hier gibt es außerdem eine Übersicht, welche öffentlichen Medien wann live übertragen. Wie die Wahl abläuft und einige interessante Zahlen zu vergangenen Kanzlerwahlen sind hier zu lesen.

Am Mittwochmorgen gibt die neu gewählte Kanzlerin im Bundestag eine 20-minütige Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 19. und 20. Dezember in Brüssel ab und für Donnerstag sind wieder sowohl Fraktionssitzungen als auch eine Sitzung des Bundestags geplant.

Am Dienstag tritt Brigitte Zypries ihr neues Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin an. Am Donnerstag wird - so ist wenigstens die Planung - die Vorstellung der neuen Leitung im zweiten Dienstsitz des Ministeriums in Bonn sein.