Foto: Thomas Köhler/photothek.netUnmittelbar vor seiner Abreise in die Türkei am 18. September 2015 äußerte sich Frank-Walter Steinmeier in einem Brief an alle SPD-Bundestagsabgeordneten zum Syrien-Konflikt und zur Flüchtlingskrise: "Die Flüchtlingsbewegungen werden auf lange Sicht kein Ende nehmen, wenn wir das Übel nicht an der Wurzel packen und helfen, die Krisenherde zu entschärfen und zu stabilisieren." Der Syrien-Konflikt sei nicht allein in Syrien zu lösen, weder durch Bomben von außen noch durch Unterstützung oder Aufrüstung bestimmter Gruppen im Innern. "Denn", erläutert er, "aus dem anfänglichen Aufbegehren gegen den Diktator Assad, der zur Sicherung seiner Herrschaft vor keiner Brutalität zurückscheut, ist
ein regionaler und religiöser Stellvertreterkonflikt geworden." Es gebe nicht den einen Hebel zur Lösung und es gebe auch keine Lösungen über Nacht. Doch dass die Lösung nicht morgen kommt, heiße nicht, dass sie nicht kommt.
Er weist auch auf die fehlende internationale Unterstützung für die Flüchtlinge hin - ein "humanitärer Skandal". Dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR fehlen 2,8, Milliarden US-Dollar. Die Essensrationen für die Flüchtlinge in der Konfliktregion müssen deshalb gekürzt werden, wodurch neuer Fluchtdruck nach Europa entstehe.
"Als G7-Präsidentschaft rufen wir die führenden Industrienationen und die arabischen Staaten zu mehr finanziellem Engagement auf", schreibt er und mahnt: "Weder die Dauer des Konflikts noch die zurückliegenden Rückschläge bei Lösungsversuchen dürfen uns entmutigen. Die Not der Menschen in und um Syrien muss uns Verpflichtung sein, nach Wegen zur Beendigung des Leids erneut zu suchen. Das ist unsere Aufgabe – nicht irgendwann, jetzt!"
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