Heil: Krankheit darf nicht Armut bedeuten

Drei Ziele für die Verhandlungen zur Reform des Gesundheitssystems hat der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil definiert: Bessere Prävention, ein effizienterer Einsatz des Geldes der Versicherten und langfristig eine breitere Basis für die Einnahmen.

„Wir müssen uns aufeinander zu bewegen“, sagte Heil am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. Dafür müsse ein dritter Weg gefunden werden neben den Konzepten, mit denen SPD auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite Wahlkampf gemacht hatten. Wegen der unterschiedlichen Ansätze könne man nicht beide Systeme einfach zusammenführen, betonte der SPD-Generalsekretär: „Eine ‚Kopfversicherung’ geht nicht.“ Wichtig sei aber für Sozialdemokraten, dass alle nach ihrer Leistungskraft in die Kassen einzahlten.

Drei Ziele für die Gesundheitsreform

Bis Mitte des Jahres, so Heil, müsse sich die Koalition auf ein neues System geeinigt haben, „damit wir 2007 die Reform haben“. Drei Ziele nannte der SPD-Generalsekretär, die eine Gesundheitsreform erfüllen müsse: „Wir müssen mehr für Prävention tun“. Es gelte, viele Krankheiten nicht erst entstehen zu lassen, sondern sie zu verhindern. „Wir müssen auch mit dem Geld der Versicherten besser umgehen“, forderte Heil. So fehle beispielsweise bei der Behandlung chronisch Erkrankter Geld, wogegen es in anderen Bereichen noch Reserven gebe. Zum Dritten brauche das System langfristig neue Einnahmen, weil die Gesellschaft älter werde und zudem durch den medizinischen Fortschritt in einzelnen Bereichen mehr Geld ausgegeben werde.

Mit dem Willen zur Verantwortung für Deutschland

Trotz der unterschiedlichen Ansätze für eine Reform des Gesundheitswesens geht Heil davon aus, dass bereits in der kommenden Woche – nach der Regierungsklausur in Genshagen – der Fahrplan für die Reformverhandlungen festgelegt werde. Am Ende werde eine gemeinsame tragfähige Lösung stehen, zeigte er sich zuversichtlich. „Mit dem Willen zur Verantwortung für Deutschland wird das gelingen.“ Dabei, kündigte der SPD-Generalsekretär an, müsse ein „Kernversprechen“ erfüllt werden: „Wenn du krank wirst, darfst du dadurch nicht arm werden.“