Müntefering erwartet kräftigen Wachstumsschub

Der Vizekanzler Franz Müntefering erwartet von der Regierungsklausur in Genshagen Ergebnisse, die kräftige Impulse für mehr Wachstum und Arbeitsplätze geben können. So werde etwa das geplante 25-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm ein Vielfaches an zusätzlichen privaten Investitionen auslösen. Die Wirtschaft forderte er auf, nicht länger zu „jammern“, sondern wieder in die Zukunft ihrer Betriebe zu investieren.

„Die Wirtschaftsdaten für 2006 stimmen mich zuversichtlich“, sagte der Vizekanzler und Arbeitsminister im Interview mit der "Bild am Sonntag" im Vorfeld der Klausur, zu der sich das Kabinett am Montag und Dienstag im brandenburgischen Genshagen trifft. So sei ein Wachstum von 1,5 bis 1,8 Prozent für das laufende Jahr seit Jahren nicht mehr prognostiziert worden. Um die Entwicklung zu unterstützen werde die Bundesregierung ein Programm für Wachstum und Beschäftigung beschließen, für das bis 2009 zusätzlich 25 Milliarden Euro investiert werden sollen. „Das setzt die Konjunktur unter Dampf“, unterstrich Müntefering.

„Möglichst schnell möglichst viele Arbeitsplätze schaffen“
Dabei soll die finanzielle Förderung der öffentlichen Hand zusätzliche Investitionen auslösen: „Wir wollen vor allem Wirtschaft und Privatleute anregen, ihr Geld locker zu machen“, kündigte Müntefering an. Als Beispiel nannte er staatliche Unterstützung für die Ausstattung von Häusern mit erneuerbaren Energien oder Wärmedämmung. So spiele jeder eingesetzte Euro des Staates fünf bis sechs Euro an privaten Investitionen ein. Und das, so das Kalkül, bringe auch einen kräftigen Schub für mehr Beschäftigung. Das Prinzip laute, so der Vizekanzler: „Wir setzen jeden verfügbaren Euro so ein, dass möglichst schnell möglichst viele Arbeitsplätze geschaffen werden.“

Zusätzlich plane die Bundesregierung, für Betriebe Abschreibungen in bewegliche Güter zu vereinfachen, Renovierungen am eigenen Haus oder Grundstück zu fördern und Kinderbetreuungskosten steuerlich absetzbar zu machen. „Da liegt ein Riesenpotenzial für mehr Beschäftigung“, unterstrich der Arbeitsminister.

Unternehmen sollen Flexibilität am Arbeitsmarkt nutzen
Von der Wirtschaft erwartet Müntefering, „dass sie in diesem Jahr aufhört zu jammern, die Ärmel aufkrempelt und wieder in die Zukunft ihrer Betriebe investiert“. Der Vizekanzler kritisierte in diesem Zusammenhang Äußerungen des Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, der neue Arbeitsplätze erst bei einem Wachstum ab vier Prozent in Aussicht gestellt hatte. Dies sei „altes Denken – defensiv, ja resignativ“, sagte der Arbeitsminister und erinnerte daran, dass die Unternehmen viele Möglichkeiten hätten, flexibel neue Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzustellen. „Ich erwarte“, unterstrich der Vizekanzler, „dass sie davon 2006 auch Gebrauch machen.“