Koalition lässt Kulturschaffende im Regen stehen

Die Koalition weigert sich, dem Vorschlag von SPD und B90/GRÜNE und von Bernd Neumann zu folgen, Bühnenregisseure und -choreographen von der Umsatzsteuer zu befreien. "Das ist eine Blamage für den Kulturstaatsminister", erklärt Brigitte Zypries als stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, "aber für die betroffenen Künstlerinnen und Künstler ist es im Zweifel existentiell. Wieder einmal rudert die schwarz-gelbe Bundesregierung zurück. Diesmal wird die Uneinigkeit zwischen Union und FDP auf dem Rücken der Kulturschaffenden ausgetragen."

Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom Mai 2011, nach dem freischaffende Theaterregisseure und -choreographen dem allgemeinen Umsatzsteuersatz von 19 Prozent unterliegen (AZ XI R 44/08), hat diese Gruppe eine großes Problem: Für ihre selbständige Arbeit im Auftrag öffentlich-rechtlicher Theater und Opernhäuser müssen sie die volle Umsatzsteuer zahlen. Das heißt im Klartext: 20 Prozent weniger vom ohnehin knappen Lohn. Dies widerspricht auch Sinn und Zweck der Umsatzsteuerbefreiung dieser Kultureinrichtungen und belastet die ohnehin knappen Kulturhaushalte von Ländern und Kommunen zusätzlich.

Nach dem Scheitern des Jahressteuergesetzes 2013, das eine zwischen allen Fraktionen unstrittige Neuregelung bereits enthielt, hätte die Koalition nun leicht dieses Problem lösen und damit vielen freischaffend an Theater- und Opernbühnen Tätigen helfen können. Diese Chance wird nun erneut vertan.

Das Jahressteuergesetz ist im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag gescheitert, weil Union und FDP die Ausdehnung des Ehegattensplittings auf eingetragene Lebenspartnerschaften ablehnten - ein Punkt, bei dem die Koalition aktuell erneut vollkommen zerstritten ist.