Müntefering: Arbeitsmarkt bleibt Herausforderung

Bundesarbeitsminister Franz Müntefering drängt trotz einer leichten Erholung des Arbeitsmarktes auf weitere Anstrengungen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Deutschland.

Die aktuelle Arbeitslosenzahl sei zwar unter fünf Millionen gesunken, doch sei dies „nicht befriedigend“, sagte Franz Müntefering am Donnerstag im Deutschen Bundestag in Berlin. Das Problem bleibe eine große Herausforderung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig verwies er auf den positiven Trend bei den Konjunkturzahlen der letzten Monate, aus dem die Bundesregierung auch für den Arbeitsmarkt „etwas Gutes machen“ wolle.

Ziel der Bundesregierung sei es, mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuholen, betonte der Vizekanzler. Dafür werde auch das 25-Milliarden-Euro-Wachstumsprogramm der Bundesregierung sorgen. Damit werde eine große Investitionssumme in Bewegung gesetzt.

Keine Kürzung beim Arbeitslosengeld II
Zugleich trat er entschieden Unterstellungen entgegen, dass bei dem geplanten „Hartz IV-Optimierungsgesetz“ das Arbeitslosengeld II gekürzt werden solle. „Niemand will Arbeitslosengeld II streichen oder will es kürzen“, betonte Franz Müntefering. Bei dem Gesetz gehe es darum, die Regelungen zu den Bedarfsgemeinschaften zu präzisieren und einen sparsameren Umgang mit den öffentlichen Geldern zu erreichen. Er verwies darauf, dass die Zahl der gemeldeten Bedarfsgemeinschaften noch immer steige.

Arbeitslosenzahl sinkt unter fünf Millionen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte am Donnerstag bekannt gegeben, dass die Zahl der Erwerbslosen in Deutschland trotz des langen Winters im März wieder die Marke von fünf Millionen unterschritten habe. Mit 4.976 Millionen Menschen seien 72.000 weniger Arbeitslose (West: -54.000 auf 3.316.00; Ost: -18.000 auf 1.660.000) registriert worden als im Vormonat. Obwohl durch den langen, schneereichen Winter viele saisonale Arbeitsplätze noch nicht wieder besetzt wurden, sank damit die Arbeitslosenquote um 0,2 Punkte auf 12,0 Prozent.

Nach dem internationalen ILO-Standard belief sich die Erwerbslosenzahl für den Februar auf 3,99 Millionen, die Erwerbslosenquote auf 9,4 Prozent.