In einer gerade erschienenen Broschüre bilanziert die SPD-Fraktion, was sie in der Großen Koalition erreicht hat.
Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, schreibt im Vorwort: "Viele Verbesserungen, für die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lange gekämpft haben, werden im Alltag der Menschen spürbar: Mindestlohn. Frauenquote. ElterngeldPlus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Rentenreform und bessere Leistungen in der Pflege. Mietpreisbremse. Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Städtebau und Infrastruktur." Die Liste ist nicht vollständig. Klar ist: "Ohne die SPD-Bundestagsfraktion wären diese Fortschritte nicht denkbar gewesen. Das Leben der Menschen konkret verbessern, unsere Gesellschaft modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs halten und Deutschland voranbringen. Daran
SPD-Fraktion zieht Zwischenbilanz: Gesagt. Getan. Gerecht.
Bundespolitik
arbeiten wir weiter. Gesagt, getan, gerecht! Dabei wissen wir: Erfolg kommt nicht von allein. Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel stellen uns vor neue Herausforderungen, die politisch gestaltet werden müssen. Deshalb haben wir die Initiative »Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit« gestartet. Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir weiter denken. Wir wollen Weichen stellen, damit Deutschland auch in Zukunft ein offenes und sicheres, ein wohlhabendes und gerechtes Land bleibt."
Hier gibt es die Broschüre zum Herunterladen.
Veröffentlicht am 29.06.2015