06.05.2014 in Bundespolitik
"Aufgeben ist keine Option" - Frank-Walter Steinmeier stellt Vorschläge zur Deeskalation vor
Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt sich in einem Schreiben an die SPD-Fraktion froh und erleichtert, dass die Geiseln der OSZE am Wochenende freigelassen wurden. Dies sei Ansporn, die diplomatischen Anstrengungen weiter zu verstärken. "Gerade vor dem Hintergrund der aufflammenden Gewalt dürfen wir nicht aufhören, politische Auswege aus der Eskalationsspirale zu suchen", erkärte er am Dienstag, 6. Mai, unmittelbar vor seiner Abreise nach Wien, wo er den russischen Außenminister Lawrow treffen wird. Bei diesem kurzfristig anberaumten Treffen wird er auch die von ihm in einem Artikel der FAZ vom 6. Mai 2014 vorgestellten Vorschläge mit Lawrow besprechen.
02.05.2014 in Bundespolitik
Schwanger und keiner darf es erfahren?- Gesetz zur vertraulichen Geburt am 1. Mai in Kraft getreten
Keine Schwangere muss in Deutschland ihr Kind allein und heimlich zur Welt bringen. Dafür sorgt das am 1. Mai 2014 in Kraft getretene Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt. Brigitte Zypries begrüßt die neue Rechtslage: "In Deutschland werden jährlich 20 bis 35 Kinder direkt nach der Geburt ausgesetzt oder getötet. Das sind erschreckende Zahlen. Den Schwangeren, die sich häufig in extremen sozialen oder psychischen Notlagen befinden, kann nun anonym, unverbindlich und kostenlos geholfen werden."
Das Gesetz aus der Feder der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ermöglicht Schwangeren in Not, ihr Kind sicher und auf Wunsch vertraulich in einem Krankenhaus oder bei einer Hebamme auf die Welt zu bringen. Den Schwangeren wird Anonymität für die Dauer von 16 Jahren gesichert. Danach kann ausschließlich das Kind Auskunft über seine Herkunft erhalten. Damit wird eine Gesetzeslücke geschlossen, die zur Einrichtung der so genannten Babyklappen führte. Da Krankenhäuser bisher verpflichtet waren, Mutter und Kind dem Standesamt zu melden, zogen einige Frauen eine Geburt ohne medizinische Hilfe vor und legten das Neugeborene in Babyklappen ab. Diese Kinder haben dann keine Chance, jemals ihr Recht auf Kenntnis der eigenen Herkunft auch wahrzunehmen.
30.04.2014 in Wahlkreis
Brigitte Zypries zum Tag der Arbeit: SPD stellt in Rekordtempo Weichen für gute Arbeit
Anlässlich des Tags der Arbeit weist Brigitte Zypries auf die von der SPD für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erzielten Erfolge hin und sieht in ihnen eine neue Grundlage für faire und würdevolle Arbeit in Deutschland. "Mit dem Mindestlohn, der Beschränkung des Einsatzes von Leiharbeitern, der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren und der Bekämpfung der Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern, sorgen wir dafür, dass es in Deutschland noch gerechter zugeht", betont Brigitte Zypries. Sie sieht die diesjährigen 1. Mai-Feierlichkeiten unter besseren Vorzeichen als in den vergangenen Jahren - auch, weil gute Lohnabschlüsse die Einkommen der Beschäftigten stärken und die wirtschaftliche Situation in Deutschland optimistisch stimmt.
Brigitte Zypries ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an den 1. Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften in Darmstadt und der Region zu beteiligen, um so die Bedeutung des Tags der Arbeit zu unterstreichen. Sie selbst wird am Demonstrationszug des DGB in Darmstadt teilnehmen, der um 10 Uhr startet, und bei den Naturfreunden in Ober-Ramstadt die 1. Mai-Rede halten.
Termine von Brigitte Zypries am 1. Mai
1. Mai-Veranstaltungen des DGB in Südhessen
SPD-Bundestagsfraktion über die ersten Erfolge
25.04.2014 in Allgemein
Abstimmung für den Gustav-Heinemann-Preis läuft
Drei Personen und einen Verein hat das Kuratorium des nach Gustav Heinemann benannten Bürgerpreises aus den in den vergangenen Wochen eingereichten Vorschlägen ausgewählt und nominiert: Patrick Dahlemann, Sarah Harrison, Lamya Kaddor und der Runde Tisch Marxloh e.V. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert.
Mit dem Gustav-Heinemann-Preis ehrt die SPD auch in diesem Jahr wieder Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und für unsere Demokratie einsetzen.
Sie können bis zum 4. Mai online auf spd.de abstimmen, wer in diesem Jahr den Preis erhalten soll!
Dort finden Sie auch alle Informationen über die Nominierten.
25.04.2014 in Wahlkreis
Das Rätsel ist gelöst - Brigitte Zypries begrüßt Gewinnerin des Preisrätsels in Berlin
Elfriede Stibbe heißt die Gewinnerin des Preisrätsels, das die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries während des Wahlkampfes letzten Sommer verteilt hatte. Der Gewinn: Eine dreitägige Reise für zwei Personen in die Bundeshauptstadt.
Gestern, am 24. April, begrüßte Brigitte Zypries das Ehepaar Stibbe aus Roßdorf im Café Einstein zum Auftakt ihres Berlin-Besuchs. Frau Stibbe: "Berlin ist immer eine Reise wert. Und bei der Gelegenheit auch noch mit der eigenen Bundestagsabgeordneten plauschen zu können - das ist schon etwas Besonderes." Auf dem Berlin-Programm steht für das Ehepaar u.a. auch eine Führung durch den Bundestag mit Besuch der Reichstagskuppel.
