23.10.2012 in Bundespolitik
"Wem gehört das Internet?" - Brigitte Zypries lädt ein zur Diskussionsveranstaltung
Das Internet ist derzeit eins der spannendsten Themen. Gesellschaftspolitisch sowieso, aber auch rechtspolitisch, kulturpolitisch und - insbesondere in unserer Region - industriepolitisch. Der Deutsche Bundestag hat deshalb in dieser Legislaturperiode eine Enquete Kommission eingesetzt, in der Abgeordnete und Experten alle Fragen rund ums Netz diskutieren. Gerne möchte ich auch mit Ihnen diskutieren über das Thema: Wem gehört das Internet? - Datenschutz, Netzneutralität und Copyright. Dazu habe ich - gemeinsam mit den Jusos - Lars Klingbeil, den netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, nach Darmstadt eingeladen.
26. Oktober 2012 um 18.30 Uhr
in der Hochschule Darmstadt
Gebäude C12, Raum 110
Haardtring 100
20.10.2012 in Bundespolitik
Aussprache zum Bericht "Antisemitismus in Deutschland"
Unser Praktikant Felix Stühlinger besuchte die Plenardebatte im Bundestag am Mittwoch, den 17.10.2012. Hier ist sein Artikel :
Diese Woche wurde im Bundestag der "Antisemitismusbericht" vorgestellt und debattiert. Dieser Bericht wurde von einer unabhängigen Expertenkommission im Auftrag des Bundestages erstellt. Es geht darin um eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation und um Empfehlungen zur Verbesserung des jüdischen Lebens in Deutschland.
19.10.2012 in Bundespolitik
Musikschulangebote bleiben vorerst mehrwertsteuerfrei – Protest hatte Erfolg!
Der Protest vieler Musikschulen und anderer Bildungseinrichtungen in und um Darmstadt hat sich gelohnt. Am Freitag kündigten die Koalitionsfraktionen an, vorläufig auf die Einführung der Mehrwertsteuer für Bildungsleistungen zu verzichten.
Private Musikschulen hatten befürchtet, künftig auf ihre Angebote 19 Prozent Mehrwertsteuer erheben zu müssen – das hätte sich direkt auf die Kosten für die Bildungsangebote ausgewirkt und würde diejenigen treffen, die eine musische Grundbildung für ihre Kinder wollen. Brigitte Zypries sagte dazu: „Musikschulen leisten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt und zur Begeisterung von Kindern und Jugendlichen für die Kultur. Gleichzeitig erfüllen sie einen wichtigen sozialen Auftrag – und sie sind ganz sicher keine Goldgruben!"
18.10.2012 in Bundespolitik
Vertrauen zurückgewinnen: Ein neuer Anlauf zur Bändigung der Finanzmärkte
Am 25. September 2012 stellte Peer Steinbrück der SPD-Bundestagsfraktion seine Vorschläge zur Bändigung der Finanzmärkte vor, die er in einem 30-seitigen Papier bündelte. Jetzt liegt auch eine Kurzfassung dieses Papiers vor, in dem es im Kern darum geht:
1. Primat der Politik wiederherstellen
2. Rückzug aus der Staatshaftung
3. Verbot spekulativer Geschäfte
Die Kurzfassung können Sie HIER herunterladen.
16.10.2012 in Wahlkreis
Familienpolitisches Fest auf dem Luisenplatz
Samstag, 20. Oktober 2012, von 11.00 bis 15.00 Uhr
Das erstmalig von der SPD Darmstadt veranstaltete Familienfest vereint Spiel und Spaß für die Kinder (Spielmobil, Hüpfburg, Kinderschminken) mit Diskussionsbeiträgen zur Familienpolitik, insbesondere zur Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Interessenverbänden und anderen Organisationen präsentiert die SPD ihre familienpolitischen Vorstellungen. Daneben gibt es Infostände, weitere Aktionen und viel Raum für Gespräche zum Thema Familienpolitik. Mit Kaffee und Kuchen ist auch für das leibliche Wohl gesorgt.
