05.06.2012 in Allgemein
Brigitte Zypries diskutierte im Hessischen Rundfunk über Eizellenspende
In der TV- Sendung horizonte des HR zum Thema "Kein Kind um jeden Preis?" ging es am 2. Juni 2012 um die in Deutschland nicht erlaubte Eizellenspende. Brigitte Zypries diskutierte mit Meinhard Schmidt-Degenhard über den ethischen und rechtlichen Hintergrund des Verbots, mit Hilfe einer Eizellenspende einen Kinderwunsch zu erfüllen. Während sie sogar im katholischen Polen erlaubt ist, bleibt diese medizinische Hilfe bei Unfruchtbarkeit aufgrund eines zwanzig Jahren alten Gesetzes in Deutschland verboten. Das Gesetz hält in diesem Fall nicht Schritt mit dem medizinischen Fortschritt. Seinerzeit war eine Eizellenspende noch nicht möglich. Es geht also darum, ob die rechtlichen Voraussetzungen für eine Eizellspende in Deutschland verändert werden müssen.
01.06.2012 in Bundespolitik
Informationen zum Verfahren um den Fiskalpakt
Am 24. Mai 2012 hat - nachdem die Bundesregierung über Wochen abgetaucht war - ein Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden mit Bundeskanzlerin Merkel zum Fiskalpakt und zu der von der SPD geforderten Initiative für Wachstum und Beschäftigung stattgefunden.
Die SPD hat ihre Forderungen in dieser Runde unmissverständlich klar gemacht. Zunächst hat die SPD darauf hingewiesen: Die bisherige Hinhaltetaktik und die Informationsverweigerung der Bundesregierung sind völlig inakzeptabel. Das gilt vor allem auch gegenüber den Ländern, die sehr berechtigte Anliegen vorgebracht haben. Wie wird sich die Umsetzung des Schuldenabbaus, die der Fiskalvertrag vorsieht, auf die Länderhaushalte auswirken? Wie verhält es sich mit der Budgethoheit der Länderparlamente? Wir werden bei der Klärung dieser noch offenen Punkte die enge Abstimmung mit den Ländern sicherstellen.
25.05.2012 in Bundespolitik
Der Weg aus der Krise - Wachstum und Beschäftigung in Europa
Am 15.05.2012 haben Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück vor der Bundespressekonferenz in Berlin ein Papier präsentiert, in dem mögliche Lösungswege zur Bewältigung der europäischen Finanzkrise aufgezeigt werden und ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorstellt.
25.05.2012 in Bundespolitik
Sportausschuss tagt in der britischen Botschaft
"Inspire a generation"
Der Sportausschuss des deutschen Bundestages tagte am 23.05.2012. in der britischen Botschaft in Berlin. Dies war gleichzeitig die erste Sitzung eines Ausschusses des deutschen Bundestages auf britischem Boden. Der Botschafter Simon McDonald begann seinen Vortrag mit den Worten: "Noch 65 Tage bis zu den olympischen Spielen; noch 98 zu den paralympischen". Er bezeichnete die beiden Veranstaltungen als die größte Show der Welt mit fast 20.000 Sportlern.
21.05.2012 in Bundespolitik
SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor
Die SPD tritt für die Interessen der Urheber und Kreativschaffenden ein. Sie sind es, die kulturelle Inhalte, kreative Ideen schaffen und damit die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft befördern. Viele von ihnen wollen und müssen von ihrer kreativen und künstlerischen Arbeit leben können. Deshalb sind sie darauf angewiesen, dass ihr Recht am geistigen Eigentum auch in der digitalen Welt durchgesetzt und damit auch eine angemessene Vergütung realisiert werden kann, ohne die Freiheit des Netzes durch Kontrolle einzuschränken. Vergüten statt verbieten sollte daher das Motto lauten.
