28.01.2011 in Bundespolitik
Abstimmung über das Afghanistan-Mandat: Warum ich zustimme
Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Es war für viele Kolleginnen und Kollegen keine leichte Entscheidung - auch für mich nicht.
Meine Gründe für die Zustimmung zu der Mandatsverlängerung können Sie hier lesen.
11.01.2011 in Allgemein
Fortschritt neu entdecken!
Die Debatte um einen neuen Fortschrittsbegriff steht im Mittelpunkt der Debatte über die programmatische Weiterentwicklung der SPD. Auf der Jahresauftaktklausur in Potsdam haben wir diesen politischen Leitbegriff intensiv mit Wissenschaftlern, Publizisten und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen diskutiert - mit klarem Ergebnis: Die bisherige Orientierung auf wirtschaftliches Wachstum als zentrale Kategorie greift zu kurz. Ein neuer Begriff von Fortschritt muss sich für uns in erster Linie daran messen lassen, ob es gelingt, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürgern auf nachhaltiger Grundlage zu verbessern. Darüber wollen wir bis 2012 eine breite Diskussion führen - Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren!
Den Entwurf des SPD-Fortschrittsprogramms finden Sie hier.
05.01.2011 in Bundespolitik
Das ändert sich im neuen Jahr:
Zum 1. Januar 2011 treten einige gesetzliche Änderungen in Kraft, auf die ich Sie aufmerksam machen möchte:
Hier finden Sie eine Übersicht mit den wichtigsten gesetzlichen Neuerungen. Was das im Einzelnen für Sie bedeutet, hat die SPD-Bundestagsfraktion zusammengestellt - die "Neujahrsgrüße" von Schwarz-Gelb finden Sie hier.
15.12.2010 in Allgemein
Steinmeier und Steinbrück fordern: Deutschland muss die Führung übernehmen
In der Financial Times vom 15. Dezember ist ein gemeinsamer Beitrag von Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück zur Euro-Krise erschienen. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und frühere Bundesaußenminister sowie der frühere Bundesfinanzminister werfen der Bundeskanzlerin Versagen in der Euro-Krise vor und machen konkrete Vorschläge für ein Bündel von zielgerichteten Maßnahmen zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise. Den Artikel finden Sie hier.
14.12.2010 in Bundespolitik
Wie weiter in Afghanistan? Positionspapier der SPD
Die Debatte über die deutsche Beteiligung am Einsatz in Afghanistan hält an. Nicht nur viele Bürgerinnen und Bürger bewegt die Frage, wie das deutsche Engagement in Zukunft aussehen soll - auch die SPD diskutiert diese Frage intensiv. Nach der Veranstaltung am vergangenen Mittwoch im Darmstädter Karolinensaal mit Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bruno Schoch (Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung) und Oliver Oswald (Oberleutnant der Reserve) über die Perspektiven für Afghanistan findet heute im Willy-Brandt-Haus in Berlin eine weitere Afghanistan-Konferenz mit internationalen Experten statt. Die Konferenz können Sie im Live-Stream über das Internet verfolgen. Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier haben zur Situation in Afghanistan und zu den Voraussetzungen für eine weitere deutsche Beteiligung ein Positionspapier vorgelegt, dass eine gute Grundlage für die Diskussion ist. Sie finden das Papier hier.
