17.09.2010 in Bundespolitik
Weltkindertag: Schwarz-gelbe Kürzungen für Familien und Kinder sind fatal
In diesem Jahr besteht in Deutschland kaum ein Grund, den Weltkindertag am 20. September zu feiern: Das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket wird Familien, Kinder und Jugendliche erheblich belasten. Einsparungen nach dem Rasenmäher-Prinzip drohen und werden vor allem Familien mit geringen Einkommen treffen. Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.
16.09.2010 in Bundespolitik
Beteiligung des Landes Hessen bei der Kino-Digitalisierung gefordert
Wir diskutieren seit dem vergangenem Jahr intensiv über die Probleme vor allem der kleineren Programmkinos bei der digitalen Umrüstung. Die im Bundeshaushalt für 2010 bereitgestellten Mittel von 4 Millionen Euro sind aber momentan noch nicht freigegeben – Voraussetzung für die Freigabe der Mittel ist nämlich die Beteiligung der Bundesländer an dem Förderfonds. Die Zusage von Hessen fehlt aber noch! Daher habe ich die hessische Landesregierung aufgefordert, Mittel für die Kinos bereitzustellen. Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.
15.09.2010 in Bundespolitik
Sigmar Gabriel: Merkel ist Kanzlerin der Konzerne
In der Debatte zum Haushalt 2011 hat der SPD-Vorsitzende Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition in der Generaldebatte scharf angegriffen. Dem Haushaltsentwurf der Regierung bescheinigte Gabriel eine soziale Schieflage: Es fehlt der Regierung jede Vorstellung davon, was Gemeinwohl ist. Die gesamte Rede können Sie hier nachlesen oder sich im Video ansehen.
03.09.2010 in Wahlkreis
Scheckübergabe an den Mittagstisch Weiterstadt
Am 2. September habe ich 900 Euro an das Projekt Mittagstisch in Weiterstadt übergeben. Das Projekt unterstützt seit drei Jahren Kinder aus sozial benachteiligten Familien und gibt ihnen so die Möglichkeit, an der Mittagsverpflegung in den Weiterstädter Kinderbetreuungs- einrichtungen teilzunehmen. Im Beisein von Bürgermeister Peter Rohrbach, Stadtrat Werner Thalheimer und dem Vorsitzenden der SPD Weiterstadt, Alexander Ludwig überreichte ich den Spendenscheck. Dabei hatte ich die Gelegenheit, mit den Mitgliedern des Projektkuratoriums, Monika Wilhelm und Veronika Bretthauer, über das Konzept zu sprechen.
04.08.2010 in Allgemein
50 politisch Interessierte aus Südhessen unterwegs in Berlin
Vom 2. bis 5. August waren 50 politisch Interessierte aus Darmstadt und dem Landkreis zu Besuch in Berlin. Wie man auf dem Foto sieht hatte ich dieses Mal vor allem junge Leute eingeladen zum Beispiel vom DSW Darmstadt, vom Jugendrotkreuz aus Weiterstadt, von den GÖRLS und junge Genossinnen und Genossen.
Im Oktober gab es im Darmstädter Echo einen ausführlichen Bericht zu der Fahrt. Sie finden ihn hier.
