02.08.2010 in Allgemein
Brigitte Zypries begrüßt In-Kraft-Treten der UN-Konvention gegen Streumunition
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am 1. August 2010 in Kraft getreten. „Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan“ begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention. „Bereits als Bundesministerin der Justiz habe ich Initiativen und Projekte unterstützt, die sich für eine weltweite Ächtung dieser grausamen Waffen einsetzen. Bomben mit Streumunition bergen wegen ihres großen Wirkungskreises und der hohen Gefahr von Blindgängern eine immense und kaum kalkulierbare Gefahr für die Zivilbevölkerung. Besonders gefährdet sind Kinder. Schätzungen zu Folge werden jährlich zwischen 15.000 und 20.0000 Menschen durch Streumunition und Minen verletzt; weltweit gab es bislang rund 100.000 Tote durch Streumunition.“
Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.
23.07.2010 in Bundespolitik
Schwarz-Gelb: Ein Hühnerhaufen
Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.
Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.
17.06.2010 in Allgemein
Startschuss für Kuratorium des DBS und Schwimm-Meisterschaften
Am 17. Juni gab es den Startschuss für das Kuratorium des Deutschen Behinderten-
sportverbands unter meiner Leitung: In Berlin trafen wir uns zum ersten Mal seit meiner Wahl zu einer Sitzung.
Im Anschluss an unsere Sitzung habe ich gemeinsam mit dem Präsidenten des DBS, Friedhelm Julius Beucher, und der Präsidentin des Berliner Landesverbands, Kirstin Fussan, die 24. Internationalen deutschen Schwimm-Meisterschaften der Behinderten eröffnet. Lesen Sie mehr.
17.06.2010 in Allgemein
"Blut + Jung" am Bundestag - Brigitte Zypries spendet Blut
Auf Einladung des Deutschen Roten Kreuzes spendeten heute 186 Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages bei der 16. Blutspende-Aktion des DRK Blut - auch ich habe mich beteiligt.
Täglich werden in Deutschland 15.000 Blutspenden benötigt, für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten, wie z .B. Krebs, und zur Versorgung von Unfallopfern. Deshalb ist es wichtig, dass viele sich beteiligen!
Über zwei Millionen Menschen spenden in Deutschland regelmäßig Blut. Aufgrund des demographischen Wandels werden viele bisherige Spender altersbedingt nicht mehr spenden können. Bereits heute liegt das Durchschnittsalter der Spender in vielen Einrichtungen bei über 50 Jahren. Daher ist die langfristige Bindung von jungen Spendern besonders wichtig - dafür haben wir heute ein Zeichen gesetzt!
17.06.2010 in Bundespolitik
Reform der Jobcenter
Heute hat der Bundestag mit einer Grundgesetz-Änderung den ersten Schritt zur Reform der Job-Center gemacht. Es fehlt nun noch die Zustimmung des Bundesrates.
Das verabschiedete Gesetz ist ein Kompromiss, der nur dank des beharrlichen Verhandelns der SPD zustande gekommen ist. Wir haben mit der Koalition einen Kompromiss zur Absicherung der Jobcenter verhandelt, der sehr nah an unseren ursprünglichen Forderungen liegt. Der Weg dahin war schwierig und nicht immer von Fairness auf Seiten der Regierung geprägt. Die 3.200 Vermittlerstellen, die 2010 planmäßig bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Entfristung anstanden, hatte Schwarz-Gelb entgegen der Verabredung mit uns im Dezember 2009 im Haushaltsausschuss gesperrt. Vergangene Woche konnten wir endlich erreichen, dass der Haushalts-Ausschuss die Mittel freigibt.
Die gesetzliche Neuregelung ermöglicht es, dass die Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erfolgreich weitergeführt werden kann. Gegen den Willen von Schwarz-Gelb, die in ihrer Koalitionsvereinbarung die getrennte Aufgabenwahrnehmung vorgesehen hatten, sind die ARGEN jetzt grundgesetzlich abgesichert und können als gemeinsame Einrichtung zwischen Kommune und Agentur für Arbeit weitergeführt werden.
