15.09.2010 in Bundespolitik
Sigmar Gabriel: Merkel ist Kanzlerin der Konzerne
In der Debatte zum Haushalt 2011 hat der SPD-Vorsitzende Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition in der Generaldebatte scharf angegriffen. Dem Haushaltsentwurf der Regierung bescheinigte Gabriel eine soziale Schieflage: Es fehlt der Regierung jede Vorstellung davon, was Gemeinwohl ist. Die gesamte Rede können Sie hier nachlesen oder sich im Video ansehen.
03.09.2010 in Wahlkreis
Scheckübergabe an den Mittagstisch Weiterstadt
Am 2. September habe ich 900 Euro an das Projekt Mittagstisch in Weiterstadt übergeben. Das Projekt unterstützt seit drei Jahren Kinder aus sozial benachteiligten Familien und gibt ihnen so die Möglichkeit, an der Mittagsverpflegung in den Weiterstädter Kinderbetreuungs- einrichtungen teilzunehmen. Im Beisein von Bürgermeister Peter Rohrbach, Stadtrat Werner Thalheimer und dem Vorsitzenden der SPD Weiterstadt, Alexander Ludwig überreichte ich den Spendenscheck. Dabei hatte ich die Gelegenheit, mit den Mitgliedern des Projektkuratoriums, Monika Wilhelm und Veronika Bretthauer, über das Konzept zu sprechen.
04.08.2010 in Allgemein
50 politisch Interessierte aus Südhessen unterwegs in Berlin
Vom 2. bis 5. August waren 50 politisch Interessierte aus Darmstadt und dem Landkreis zu Besuch in Berlin. Wie man auf dem Foto sieht hatte ich dieses Mal vor allem junge Leute eingeladen zum Beispiel vom DSW Darmstadt, vom Jugendrotkreuz aus Weiterstadt, von den GÖRLS und junge Genossinnen und Genossen.
Im Oktober gab es im Darmstädter Echo einen ausführlichen Bericht zu der Fahrt. Sie finden ihn hier.
02.08.2010 in Allgemein
Brigitte Zypries begrüßt In-Kraft-Treten der UN-Konvention gegen Streumunition
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Streumunition ist am 1. August 2010 in Kraft getreten. „Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer weltweit endgültigen Ächtung von Streumunition wurde mit dem gestrigen Tag getan“ begrüßt Brigitte Zypries (SPD) das In-Kraft-Treten der UN-Konvention. „Bereits als Bundesministerin der Justiz habe ich Initiativen und Projekte unterstützt, die sich für eine weltweite Ächtung dieser grausamen Waffen einsetzen. Bomben mit Streumunition bergen wegen ihres großen Wirkungskreises und der hohen Gefahr von Blindgängern eine immense und kaum kalkulierbare Gefahr für die Zivilbevölkerung. Besonders gefährdet sind Kinder. Schätzungen zu Folge werden jährlich zwischen 15.000 und 20.0000 Menschen durch Streumunition und Minen verletzt; weltweit gab es bislang rund 100.000 Tote durch Streumunition.“
Die gesamte Pressemitteilung finden Sie hier.
23.07.2010 in Bundespolitik
Schwarz-Gelb: Ein Hühnerhaufen
Nach nur zehn Monaten im Amt hat die schwarz-gelbe Bundesregierung massiv an Vertrauen verloren. Nur noch 34 Prozent der Bürgerinnen und Bürger würden nach einer aktuellen Forsa-Umfrage CDU/CSU und FDP wählen – der niedrigste Wert, der je für die drei Parteien gemessen wurde.
Die Gründe für den Niedergang der Koalition sind offensichtlich. Die schwarz-gelbe Wunsch-Partnerschaft hat sich binnen kürzester Zeit in einen desolaten Hühnerhaufen verwandelt.
