17.06.2010 in Allgemein
Startschuss für Kuratorium des DBS und Schwimm-Meisterschaften
Am 17. Juni gab es den Startschuss für das Kuratorium des Deutschen Behinderten-
sportverbands unter meiner Leitung: In Berlin trafen wir uns zum ersten Mal seit meiner Wahl zu einer Sitzung.
Im Anschluss an unsere Sitzung habe ich gemeinsam mit dem Präsidenten des DBS, Friedhelm Julius Beucher, und der Präsidentin des Berliner Landesverbands, Kirstin Fussan, die 24. Internationalen deutschen Schwimm-Meisterschaften der Behinderten eröffnet. Lesen Sie mehr.
17.06.2010 in Allgemein
"Blut + Jung" am Bundestag - Brigitte Zypries spendet Blut
Auf Einladung des Deutschen Roten Kreuzes spendeten heute 186 Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages bei der 16. Blutspende-Aktion des DRK Blut - auch ich habe mich beteiligt.
Täglich werden in Deutschland 15.000 Blutspenden benötigt, für Operationen, für die Behandlung schwerer Krankheiten, wie z .B. Krebs, und zur Versorgung von Unfallopfern. Deshalb ist es wichtig, dass viele sich beteiligen!
Über zwei Millionen Menschen spenden in Deutschland regelmäßig Blut. Aufgrund des demographischen Wandels werden viele bisherige Spender altersbedingt nicht mehr spenden können. Bereits heute liegt das Durchschnittsalter der Spender in vielen Einrichtungen bei über 50 Jahren. Daher ist die langfristige Bindung von jungen Spendern besonders wichtig - dafür haben wir heute ein Zeichen gesetzt!
17.06.2010 in Bundespolitik
Reform der Jobcenter
Heute hat der Bundestag mit einer Grundgesetz-Änderung den ersten Schritt zur Reform der Job-Center gemacht. Es fehlt nun noch die Zustimmung des Bundesrates.
Das verabschiedete Gesetz ist ein Kompromiss, der nur dank des beharrlichen Verhandelns der SPD zustande gekommen ist. Wir haben mit der Koalition einen Kompromiss zur Absicherung der Jobcenter verhandelt, der sehr nah an unseren ursprünglichen Forderungen liegt. Der Weg dahin war schwierig und nicht immer von Fairness auf Seiten der Regierung geprägt. Die 3.200 Vermittlerstellen, die 2010 planmäßig bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Entfristung anstanden, hatte Schwarz-Gelb entgegen der Verabredung mit uns im Dezember 2009 im Haushaltsausschuss gesperrt. Vergangene Woche konnten wir endlich erreichen, dass der Haushalts-Ausschuss die Mittel freigibt.
Die gesetzliche Neuregelung ermöglicht es, dass die Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erfolgreich weitergeführt werden kann. Gegen den Willen von Schwarz-Gelb, die in ihrer Koalitionsvereinbarung die getrennte Aufgabenwahrnehmung vorgesehen hatten, sind die ARGEN jetzt grundgesetzlich abgesichert und können als gemeinsame Einrichtung zwischen Kommune und Agentur für Arbeit weitergeführt werden.
16.06.2010 in Bundespolitik
Koalition lehnte Bekenntnis zum Erhalt der Sparkassen ab
Obwohl sich Union und F.D.P. im Koalitionsvertrag für den Erhalt des dreigliedrigen Bankensystems ausgesprochen haben, verweigert die Koalition ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Sparkassen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Bundestagsfraktion wurde in der vergangenen Woche im Bundestag abgelehnt. „Es ist absolut unverständlich, dass sich die Regierungskoalition weigert, zur Zukunft der Sparkassen Position zu beziehen“, kritisiert die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD). „Schwarz-Gelb hat die Chance vertan, insbesondere gegenüber der Regierung in Schleswig-Holstein deutlich zu machen, dass Sparkassen als zentraler Bestandteil des deutschen Bankenwesens in ihrer öffentlich-rechtlichen Organisationstruktur erhalten werden müssen.“
14.06.2010 in Bundespolitik
Frank-Walter Steinmeier in der Landesgruppe Hessen
Am Montag (14.) war der Fraktions-
vorsitzende Frank-Walter Steinmeier zum ersten Mal Gast in der Sitzung der hessischen Landesgruppe. Bei leckerer "Ahler Worschd" und einem guten Glas Wein sprachen wir über aktuell anstehenden Initiativen der Fraktion und über die Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni.
Natürlich durfte in kleines Erinnerungsgeschenk nicht fehlen: Frank-Walter Steinmeier bekam einen roten Assmannsshäuser Wein von uns geschenkt!
