20.01.2010 in Bundespolitik
Debatte zum Haushaltsentwurf 2010
Im Bundestag wird gerade der Haushaltsentwurf 2010 beraten. Brigitte Zypries hat heute zum Bereich Kultur und Medien für die SPD-Bundestagsfraktion gesprochen. Hier können Sie den Redetext nachlesen oder auch die Rede im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages ansehen.
21.11.2009 in Wahlkreis
Unterbezirksplenum in Darmstadt
Am Mittwochabend traf sich die SPD Darmstadt zum Unterbezirksplenum in der Orangerie. Gemeinsam diskutierten die Genossen, wie es mit der SPD weitergeht. Ich habe zu Beginn der Diskussion eine Rede zur Analyse der Bundestagswahl gehalten. Hier können Sie die Rede nachlesen. Die anschließende Aussprache war konstruktiv und miteinander wurde erarbeitet, wie man das Profil der SPD stärken und ausbauen kann.
18.11.2009 in Bundespolitik
Bundesparteitag der SPD in Dresden
Am vergangenen Wochenende war ich auf dem Bundesparteitag der SPD in Dresden. Wir haben uns dort über drei Tage mit dem schlechten Ergebnis der Bundestagswahl im September auseinander gesetzt und offen und fair darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut und was schlecht war. Dabei haben wir auch nicht mit Selbstkritik gespart. Die Stimmung war dennoch positiv, denn der Blick ist fest in die Zukunft gerichtet. Diese Stimmung drückte sich auch in der Rede des neuen SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel aus. Ich glaube, Dresden war ein richtiger Aufbruch, nun gilt es, das einzulösen, was wir gemeinsam beschlossen haben. Die SPD als Politikwerkstatt – das wollen wir in Zukunft sein.
12.11.2009 in Presse
SPD-Bundestagsfraktion fordert kommunalpolitischen Ausschuss
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 10. November einstimmig beschlossen, die Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses im Deutschen Bundestag zu fordern. „Ich habe diesen Vorschlag unterstützt, denn wir müssen die Kommunen vor dem Kahlschlag schützen. Deshalb ist es wichtig, dass alle Gesetzesvorhaben genau auf ihre Bedeutung für die Kommunen überprüft werden.
Wer – wie die schwarz-gelbe Koalition – den Kommunen die Gewerbesteuer nehmen und ihre gemeinwohlorientierten Unternehmen der Daseinsvorsorge mit Mehrwertsteuer belasten will, offenbart seine kommunalfeindliche Haltung,“ sagte Brigitte Zypries (SPD) heute in Berlin. „Deshalb ist die Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses, zumindest eines Unterausschusses, im Bundestag notwendig.“
11.11.2009 in Bundespolitik
Merkels Regierungserklärung ohne Vision
Frank-Walter Steinmeier hat gestern im Deutschen Bundestag deutliche Worte zur Regierungserklärung der Kanzlerin gefunden. Der Oppostionführer sprach von Schulden im Blindflug und einer sozialen Spaltung Deutschlands.
Hier können Sie den gesamten Text nachlesen oder sich die Rede als Video anschauen.
