18.11.2009 in Bundespolitik
Bundesparteitag der SPD in Dresden
Am vergangenen Wochenende war ich auf dem Bundesparteitag der SPD in Dresden. Wir haben uns dort über drei Tage mit dem schlechten Ergebnis der Bundestagswahl im September auseinander gesetzt und offen und fair darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut und was schlecht war. Dabei haben wir auch nicht mit Selbstkritik gespart. Die Stimmung war dennoch positiv, denn der Blick ist fest in die Zukunft gerichtet. Diese Stimmung drückte sich auch in der Rede des neuen SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel aus. Ich glaube, Dresden war ein richtiger Aufbruch, nun gilt es, das einzulösen, was wir gemeinsam beschlossen haben. Die SPD als Politikwerkstatt – das wollen wir in Zukunft sein.
12.11.2009 in Presse
SPD-Bundestagsfraktion fordert kommunalpolitischen Ausschuss
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 10. November einstimmig beschlossen, die Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses im Deutschen Bundestag zu fordern. „Ich habe diesen Vorschlag unterstützt, denn wir müssen die Kommunen vor dem Kahlschlag schützen. Deshalb ist es wichtig, dass alle Gesetzesvorhaben genau auf ihre Bedeutung für die Kommunen überprüft werden.
Wer – wie die schwarz-gelbe Koalition – den Kommunen die Gewerbesteuer nehmen und ihre gemeinwohlorientierten Unternehmen der Daseinsvorsorge mit Mehrwertsteuer belasten will, offenbart seine kommunalfeindliche Haltung,“ sagte Brigitte Zypries (SPD) heute in Berlin. „Deshalb ist die Einrichtung eines kommunalpolitischen Ausschusses, zumindest eines Unterausschusses, im Bundestag notwendig.“
11.11.2009 in Bundespolitik
Merkels Regierungserklärung ohne Vision
Frank-Walter Steinmeier hat gestern im Deutschen Bundestag deutliche Worte zur Regierungserklärung der Kanzlerin gefunden. Der Oppostionführer sprach von Schulden im Blindflug und einer sozialen Spaltung Deutschlands.
Hier können Sie den gesamten Text nachlesen oder sich die Rede als Video anschauen.
11.11.2009 in Presse
Deutschland liest vor – Brigitte Zypries macht mit
Einmal etwas anders gestaltet die Darmstädter Bundestagsabgeordnete
Brigitte Zypries (SPD) den diesjährigen bundesweiten Vorlesetag am 13. November. „Ich möchte zeigen, daß Vorlesen auch für Erwachsene noch schön ist und keineswegs den Kindern vorbehalten“, sagte Zypries.
„Deshalb lese ich vor der Oberstufe der Darmstädter Lichtenbergschule eine Geschichte aus dem Buch "Verbrechen" des Berliner Strafverteidigers Ferdinand von Schirach vor.“
05.11.2009 in Wahlkreis
Regionalkonferenzen in Darmstadt-Dieburg
Am Mittwochabend fand die erste Regionalkonferenz in Darmstadt-Dieburg zur Situation der SPD statt. Zahlreiche Mitglieder diskutierten in Pfungstadt intensiv über die Lage der Partei und über die Konsequenzen für die SPD nach dem Wahlergebnis bei der Bundestagswahl.
Neben Brigitte Zypries waren an diesem Abend auch die Delegierten des Landkreises für den Bundesparteitag anwesend und nahmen das Stimmungsbild der Basis auf. Die zweite Konferenz fand am Donnerstagabend im Heinrich-Klein-Saal in Reinheim statt.
Die Rede von Brigitte Zypries vor den Mitgliedern zur Situation der SPD können Sie hier nachlesen.
