03.06.2016 in Bundespolitik
Tag der Organspende am 4. Juni
Auf den Wartelisten der europäischen Verteilungsorganisation für Transplantationsorgane Eurotransplant stehen derzeit etwa 11.000 Patientinnen und Patienten aus Deutschland. Sie und ihre Angehörigen hoffen, dass rechtzeitig jemand gefunden wird, dessen Organe übertragen werden können.
Täglich sterben drei Menschen, weil kein passendes Organ für sie gefunden wird. 71 Prozent der Deutschen wären grundsätzlich bereit, ihre Organe zu spenden, aber nur 35 Prozent der Befragten dokumentieren diese Bereitschaft mit einem Organspendeausweis. Die Zahl der Organspender ist 2015 auf einen neuen Tiefstand gesunken. Waren
02.06.2016 in Bundespolitik
Mehr Geld für Deutsch- und Integrationslehrer
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 1. Juni 2016 beschlossen, dem Bundesinnenministerium mehr Geld für die Bezahlung von Lehrkräften in Deutsch- und Integrationskursen zur Verfügung zu stellen. So soll künftig eine Mindestvergütung von 35 Euro pro Unterrichtseinheit sichergestellt werden. "Wenn wir wollen, dass ausreichend qualifiziertes Personal für die Integration von Flüchtlingen bereitsteht, müssen wir die Lehrkräfte auch angemessen bezahlen", meint Brigitte Zypries. "Daher begrüße ich die Entscheidung des Haushaltsausschusses ausdrücklich und
25.05.2016 in Bundespolitik
Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zur Integration und zur digitalen Wirtschaft
Das Bundeskabinett hat während seiner Klausur in Meseberg Entscheidungen für zwei wichtige Aufgabenbereiche getroffen: Die digitale Transformation der Wirtschaft und die Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft. Dabei folgte das Kabinett im Kern den Vorschlägen der SPD.
In der "Meseberger Erklärung zur Integration" formuliert die Bundesregierung die Ziele des Integrationsgesetzes. Von den vielen Menschen, die in jüngerer Zeit nach Deutschland gekommen sind, müssen diejenigen, die über längere Zeit hier Schutz finden, sich zügig integrieren. Damit dies gelingt, müssen sie die deutsche Sprache schnell erlernen und eine Ausbildung, ein Studium oder eine Arbeit
13.05.2016 in Bundespolitik
Wie hilft das Auswärtige Amt, den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden?
Alle sind sich einig, dass die vielfältigen Ursachen von Flucht bekämpft werden müssen, um Menschen vor dem Verlust ihrer Heimat, ihrer Existenz oder gar ihres Lebens zu bewahren. Die massenhafte Flucht von Menschen nach Europa erhöhte in Europa den Druck, eine der Ursachen, den Bürgerkrieg in Syrien, zu beenden. Leichter gesagt als getan. Die Konstellation der Interessen innerhalb Syriens, aber auch in der Region, ist - vereinfacht gesagt - unübersichtlich. Das Auswärtige Amt hat im Mai 2016 ein sehr informatives Papier über seine Beiträge zur Bewältigung der Syrienkrise vorlegt. In der aktuellen Berichterstattung kommen diese Bemühungen allein wegen der Komplexität kaum zur Sprache. Wer sich dafür
12.05.2016 in Bundespolitik
Koalitionsausschuss beschließt Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen
Der Koalitionsausschuss hat am 10. Mai 2016 beschlossen, den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen zügig ins Bundeskabinett und daraufhin ins parlamentarische Verfahren einzubringen. Damit setzt Bundesministerin Andrea Nahles – nach Rentenpaket, Mindestlohn und Tarifeinheit – das nächste wichtige Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Zukünftig wird es klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge geben und Missbrauch verhindert. Gleichzeitig bleibt Unternehmen die nötige Flexibilität für Auftragsspitzen oder Vertretungen erhalten.
Für Nico Fried von der Süddeutschen Zeitung war mitunter dieser Beschluss Anlass, seinem Kommentar am 11. Mai 2016 die Überschrift zu geben: "Die SPD ist besser als ihr Ruf" und zu schreiben: "Mit der Reform von Leiharbeit und Werkverträgen ist wieder ein sozialdemokratisches Projekt verwirklicht worden. So schön kann Mitregieren sein."
Das Gesetz schränkt verantwortungsvoll handelnde Unternehmen nicht ein, sondern richtet sich gegen die schwarzen Schafe, die die bisherigen Regeln missbrauchen. Prekäre Beschäftigung wird
