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Eine "typische" Sitzungswoche

In Gesprächen werde ich oft gefragt, wie meine Arbeit als Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin in Berlin aussieht. Gern beschreibe ich daher an dieser Stelle, wie eine „typische Sitzungswoche“ für mich abläuft. Dazu sollte man wissen, dass der Bundestag mit allen seinen Ausschüssen jeden Monat für zwei Wochen tagt. In diesen so genannten Sitzungswochen müssen die Abgeordneten vor Ort sein. Durch meine Arbeit als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundeswirtschaftsministerium nehme ich auch in Sitzungswochen zusätzliche Termine für das Ministerium wahr. Ich halte im Schnitt etwa jeden Tag eine Rede – das ist in Sitzungswochen, aber auch in „normalen“ Arbeitswochen so. Natürlich gleicht keine Sitzungswoche der anderen - aber sie läuft ungefähr so ab:

Montag: Der Montag ist für die meisten Bundestagsabgeordneten der klassische Anreisetag nach Berlin. Auch für mich beginnt der Tag mit dem Flug in die Hauptstadt. Nachdem ich gelandet bin, fahre ich zunächst in mein Büro im Wirtschaftsministerium. Nach einem kurzen Update durch die dortigen Mitarbeiterinnen, bearbeite ich E-Mails, führe Telefonate und sichte die eingegangene Post. Dann geht es meist auch schon zu einem Termin mit Vertretern von Verbänden. Im Ministerium bin ich zuständig für IT und Außenhandel – daher treten kleine und große Unternehmen dieser Branche an mich heran und tragen vor, welche Regelungen sie empfehlen.
Nach dem Mittagessen mit zwei Abteilungsleitern aus dem Ministerium, bei dem es um aktuelle Themen der Wirtschaftspolitik geht, fahre ich in mein Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus. Mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern spreche ich über die vergangene Woche im Wahlkreis und wir schauen gemeinsam auf die anstehenden Termine und Themen in dieser Woche. Anschließend nutze ich die Zeit, um Telefonate zu führen und mich auf die Termine und die anstehenden Themen im Plenum vorzubereiten. 
Am Abend trifft sich die hessische Landesgruppe; ein Zusammenschluss aller SPD-Abgeordneten aus Hessen. Wir sprechen vor allem über Hessen betreffende Themen und haben regelmäßig Experten von Gewerkschaften, Verbänden und Kolleginnen und Kollegen aus der hessischen Landtagsfraktion der SPD in unserer Runde zu Gast.

 

Dienstag: Der Tag beginnt um 8 Uhr – zunächst an meinem Schreibtisch im Wirtschaftsministerium. Um 8.30 Uhr gibt es eine Lagebesprechung zur Berichterstattung in den Medien und zu aktuellen Geschehnissen.
Anschließend fahre ich in den Bundestag. Um 9.30 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Wirtschaft. Bis zum Mittag besprechen wir die aktuellen wirtschaftspolitischen Themen und bereiten die Ausschusssitzung am Mittwoch vor. Danach trifft sich der Seeheimer Kreis, eine Gruppierung innerhalb der SPD-Fraktion, zu einem Mittagstisch. Wir sprechen über aktuelle politische Themen und meist referiert ein Gast zu einem ausgewählten Thema.
Im Anschluss geht es um 15 Uhr in die Fraktionssitzung unter der Leitung von Thomas Oppermann. Wir sprechen über tagesaktuelle Themen und diskutieren über die Gesetzentwürfe, die am Donnerstag und Freitag im Plenum des Bundestags auf der Tagesordnung stehen.
Nach der Fraktionssitzung bleibt Zeit für eine Rücksprache mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich berichte aus der Fraktionssitzung und schreibe noch einen Beitrag für meinen - in Sitzungswochen - erscheinenden Newsletter „Brief aus Berlin“.
Ab 19 Uhr nehme ich an einem Parlamentarischen Abend teil. Das sind Veranstaltungen von Interessenverbänden für Abgeordnete, um über Projekte zu informieren und Wünsche an den Gesetzgeber vorzutragen. Dort nutze ich die Gelegenheit, um mich mit Experten über Themen aus Wirtschaft und Energie auszutauschen.

 

Mittwoch: Heute beginnt mein Tag im Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus mit der Vorbereitung auf die Sitzung des Wirtschaftsausschusses, welche um 10 Uhr beginnt. Im Anschluss folgt eine Telefonkonferenz mit meinem Team in Berlin und im Wahlkreis, in der wir über Termine und Projekte sprechen und Ideen für Veranstaltungen entwickeln und planen. Nach dem Mittagessen gehe ich ins Plenum. Dort findet von 13 bis 15 Uhr die Fragestunde statt. Als Parlamentarische Staatssekretärin beantworte ich für das Wirtschaftsministerium Fragen von Abgeordneten, die den Zuständigkeitsbereich des Ministeriums betreffen.
Am Abend fahre ich zu einer Messe der IT-Branche in Berlin, wo ich als Parlamentarische Staatssekretärin eine Rede halte. Dort treffe ich auf Interessenvertreter und Unternehmer der Branche und diskutiere bis spät in den Abend hinein.

Donnerstag: Am Donnerstagmorgen gilt ab 9 Uhr im Plenum des Bundestages absolute Präsenzpflicht für alle Abgeordneten. Angela Merkel gibt eine Regierungserklärung ab und erläutert die politischen Handlungen der Regierung. Am Nachmittag bin ich zu einem Gespräch mit Fachleuten aus dem Bereich Luft und Raumfahrt verabredet. Sie unterrichten mich über geplante Projekte und stellen mir ihre Konzepte vor. Über den Nachmittag verteilt finden im Plenum immer wieder Abstimmungen zu Anträgen statt, zu denen ich dann aus dem Büro in den Plenarsaal eile. Am Donnerstagabend nehme ich auf Einladung eines Internetverbandes als Podiumsgast an einer Diskussionsveranstaltung teil. Dort diskutiere ich mit anderen Teilnehmern und erläutere unsere SPD-Position.

Freitag: Dieser Tag beginnt um 8 Uhr im Ministerium mit der so genannten Leitungsrunde.
Ab 9 Uhr tagt wieder das Plenum. In der so genannten Kernzeit werden Debatten zu einem aktuellen oder grundlegenden Thema, welches für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse ist, geführt.
Nach einer kurzen Mittagspause mit meinem Büro, halte ich ein Grußwort bei der Mitgliederversammlung eines Interessenverbands aus der Wirtschaft. Anschließend gibt es bei einem Empfang ein Gespräch zu aktuellen Themen der Wirtschaft, die die Arbeit des Verbands betreffen.
Am Nachmittag führe ich noch einige Telefonate und leite eine letzte Teambesprechung, bevor ich mich auf den Weg nach Darmstadt mache. Am Abend erwartet mich dort schon der nächste Termin: Eine Ausstellungseröffnung.

 
 


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