29.06.2015 in Bundespolitik
SPD-Fraktion zieht Zwischenbilanz: Gesagt. Getan. Gerecht.
In einer gerade erschienenen Broschüre bilanziert die SPD-Fraktion, was sie in der Großen Koalition erreicht hat.
Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Fraktion, schreibt im Vorwort: "Viele Verbesserungen, für die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten lange gekämpft haben, werden im Alltag der Menschen spürbar: Mindestlohn. Frauenquote. ElterngeldPlus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Rentenreform und bessere Leistungen in der Pflege. Mietpreisbremse. Doppelpass. Reform der Energiewende. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden. Gleichzeitig: Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Städtebau und Infrastruktur." Die Liste ist nicht vollständig. Klar ist: "Ohne die SPD-Bundestagsfraktion wären diese Fortschritte nicht denkbar gewesen. Das Leben der Menschen konkret verbessern, unsere Gesellschaft modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs halten und Deutschland voranbringen. Daran
18.06.2015 in Bundespolitik
TTIP: Positionspapier von Bundeswirtschaftsministerium und kommunalen Spitzenverbänden
In der Diskussion um das Freihandelsabkommen TTIP wurde immer wieder die Befürchtung geäußert, dass die Daseinsvorsorge durch die Kommunen gefährdet sei. Das gemeinsame Positionspapier des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, und der kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) bringt Klarheit. Bundesminister Gabriel sagte hierzu: „Die Daseinsvorsorge ist ein Eckpfeiler für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Wir brauchen Bildungseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, ein möglichst breites Kulturangebot und vieles andere mehr, das allein unter Gesichtspunkten der .
17.06.2015 in Wahlkreis
Bund unterstützt die Sanierung der Kunsthalle in Darmstadt
Gute Nachrichten für die Kunsthalle in Darmstadt. Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages beschloss am 17. Juni 2015, die Sanierung der Darmstädter Kunsthalle mit 100.000 Euro zu unterstützen.
Brigitte Zypries hatte sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit der Vorsitzenden des Kunstvereins Darmstadt, Ruth Wagner, und der Darmstädter Stadtverordneten, Dagmar Metzger (SPD), intensiv für die Mittelbereitstellung für die Darmstädter Kunsthalle eingesetzt. „Wir sind froh, dass unsere konzertierte Aktion Erfolg hat und der Bund diese wichtige kulturelle Einrichtung aus einer Vielzahl von Bewerbungen ausgewählt hat.
28.05.2015 in Bundespolitik
Wahrnehmung Deutschlands in der Welt hat sich deutlich verbessert
Die Bundesregierung hat den 18. Bericht über die deutsche Kultur- und Bildungspolitik im Ausland für 2013/2014 vorgelegt. "Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bildet neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen die 'dritte Säule' der deutschen Außenpolitik. Sie ist eines ihrer nachhaltigsten und sichtbarsten Instrumente: Kultur- und Bildungsangebote erreichen die Menschen in den Partnerländern Deutschlands unmittelbar und legen so ein breites Fundament für stabile internationale Beziehungen", heißt es in dem Bericht, der seit 1994 jährlich erstellt wird. Die wichtigsten Partner der Bundesregierung sind das Goethe-Institut, der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Alexander von
26.05.2015 in Wahlkreis
SPD Darmstadt gratuliert dem SV Darmstadt 98
Der Aufstieg des SV Darmstadt 98 in die erste Bundesliga hat in der ganzen Region eine Euphorie ausgelöst, wie man sie lange nicht mehr gesehen hat, und die Menschen in den Bann des Fußballs gezogen. Auch Brigitte Zypries hat im Namen des Unterbezirks Darmstadt der SPD dem Verein gratuliert und allen Verantwortlichen und den Sportlern für ihr Engagement gedankt.
