19.06.2014 in Wahlkreis
Brigitte Zypries befürwortet Flüchtlingsaufnahme
Auch 2014 bestimmen bewaffnete Auseinandersetzung, Bürgerkrieg, Vertreibung und Flucht den Alltag vieler Millionen Menschen. Allein in Syrien geht das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) von über zwei Millionen Flüchtlingen und vier Millionen Binnenvertriebenen seit 2011 aus. Um auf diese Schicksale hinzuweisen wurde auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) der 20. Juni zum offiziellen Weltflüchtlingstag. Er bietet Anlass, sich der grausamen und schrecklichen Einzelschicksale zu besinnen, die hinter diesen Zahlen stehen. Flucht führt häufig zu zerrissenen Familien, verhinderter Schulbildung und macht vor allem Kinder und Jugendliche zu Opfern von Vernachlässigung, sexuellem Missbrauch und anderer Gewalt.
15.06.2014 in Bundespolitik
Mehr Verbraucherschutz im Netz
Nach einer Gesetzesinitiative von Justizminister Heiko Maas sollen künftig Verbraucherverbände die Möglichkeit haben gegen Datenschutzverstöße von Firmen zu klagen – dies ist ein großer Fortschritt: Im Internet „bezahlen“ Verbraucher kostenlose Apps und andere Angebote oftmals mit ihren Daten. Bisher mussten Betroffene selbst vor Gericht ziehen, was schwierig und auch teuer ist, zumal viele Internetkonzerne im Ausland ansässig sind. Durch das neue Verbandsklagerecht wird es einfacher, gegen solche Firmen vorzugehen - wer die Privatsphäre seiner Kunden verletzt, kann nicht mehr hoffen, dass er ungeschoren davonkommt.
06.06.2014 in Bundespolitik
Bundesmittel für altersgerechten Umbau von Wohnraum um 10 Millionen Euro erhöht
"Mit der abschließenden Ausschusssitzung zum Bundeshaushalt 2014 wurden Bundesmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für den altersgerechten Umbau von Wohnraum wieder fest im Haushalt verankert. Damit wird eine wichtige sozialdemokratische Forderung im Bereich der Baupolitik bereits im ersten Jahr der Koalition umgesetzt", so die Brigitte Zypries. "Wir reagieren damit auf die Anforderungen der älter werdenden Gesellschaft. Bislang ist nur ca. 1 Prozent des gesamten Wohnungsbestandes in
06.06.2014 in Bundespolitik
Bund erhöht Mittel für die Städtebauförderung und die „Soziale Stadt“
Der Bund wird wieder mehr Geld in die Städtebauförderung investieren und damit auch Projekte des Programms „Soziale Stadt“ stärker fördern, teilte Brigitte Zypries nach den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 hin. Die Mittel des Bundes für die Städtebauförderung werden zukünftig von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben. Besonders freut sich Brigitte Zypries, dass das erfolgreiche Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ mit 150 Millionen Euro die finanziell höchste Mittelausstattung erhält. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm 'Soziale Stadt' zum Leitprogramm der Städtebauförderung auszubauen“, unterstreicht Brigitte Zypries.
Mit dem Programm „Soziale Stadt“ können Städte und Gemeinden unterstützt werden, die der Gefahr
06.06.2014 in Bundespolitik
Haushaltsausschuss: SPD stärkt Technisches Hilfswerk mit zehn Millionen Euro
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages stimmte am 5. Juni 2014 einem Antrag von SPD und CDU/CSU zu, dem THW noch für das laufende Jahr zehn Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Brigitte Zypries begrüßte die Erhöhung der Mittel für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW): „Ob bei uns vor Ort oder bei Notlagen in aller Welt, das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit, die wir als Sozialdemokraten auch finanziell noch besser unterstützen wollen. Ich bin sicher, dass die zusätzlichen 10 Millionen aus Berlin auch für die THW-Mitglieder in meinem Wahlkreis ein richtiges und wichtiges Signal der Solidarität und Anerkennung sind.“
Allein zwei Millionen Euro mehr werden an die ehrenamtlich getragenen THW-Gliederungen vor Ort gehen, in denen sich deutschlandweit rund 80.000 Helferinnen und Helfern engagieren.Für die Anschaffung neuer Fahrzeuge stehen weitere sieben Millionen Euro bereit. Die Aus- und
