08.05.2014 in Allgemein
Eine Vision wird gelebt - Brigitte Zypries zum Europatag
Am 9. Mai ist Europatag - für Brigitte Zypries ein guter Anlass, um auf die Errungenschaften und Erfolge der Europäischen Union hinzuweisen.
Als vor 64 Jahren der französische Außenminister Robert Schuman seine Vision von einem neuen Europa skizzierte, litt der Kontinent noch an den Folgen des 2. Weltkrieges. Heute herrscht seit fast 70 Jahren Frieden in Europa und wir bilden eine Gemeinschaft von inzwischen 28 Mitgliedstaaten. "Ein beispielloses Erfolgsmodell", findet Brigitte Zypries und ergänzt mit Blick auf die angespannte Lage in der Ukraine: "Mit großer Besorgnis beobachten wir derzeit die größte militärische Krise in Europa seit den Balkan-Kriegen. Ich bin voller Hoffnung, dass die EU - selbst ein Kind der Krise und der Nachkriegszeit - ihr diplomatisches Geschick und ihr politisches Gewicht erfolgreich für den Frieden auch außerhalb der Union einsetzen können wird."
07.05.2014 in Wahlkreis
Bürger aus dem Wahlkreis zu Besuch in der Hauptstadt
Am Montag, 5. Mai 2014, kam die Gruppe politisch interessierter Bürger aus dem Wahlkreis in Berlin an und hatte sofort Gelegenheit, auf einer Stadtrundfahrt das politische Berlin kennen zu lernen. Anschließend unternahm sie zusammen mit Brigitte Zypries bei den letzten Sonnenstrahlen des Tages eine Bootstour auf der Spree.
06.05.2014 in Bundespolitik
"Aufgeben ist keine Option" - Frank-Walter Steinmeier stellt Vorschläge zur Deeskalation vor
Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt sich in einem Schreiben an die SPD-Fraktion froh und erleichtert, dass die Geiseln der OSZE am Wochenende freigelassen wurden. Dies sei Ansporn, die diplomatischen Anstrengungen weiter zu verstärken. "Gerade vor dem Hintergrund der aufflammenden Gewalt dürfen wir nicht aufhören, politische Auswege aus der Eskalationsspirale zu suchen", erkärte er am Dienstag, 6. Mai, unmittelbar vor seiner Abreise nach Wien, wo er den russischen Außenminister Lawrow treffen wird. Bei diesem kurzfristig anberaumten Treffen wird er auch die von ihm in einem Artikel der FAZ vom 6. Mai 2014 vorgestellten Vorschläge mit Lawrow besprechen.
02.05.2014 in Bundespolitik
Schwanger und keiner darf es erfahren?- Gesetz zur vertraulichen Geburt am 1. Mai in Kraft getreten
Keine Schwangere muss in Deutschland ihr Kind allein und heimlich zur Welt bringen. Dafür sorgt das am 1. Mai 2014 in Kraft getretene Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt. Brigitte Zypries begrüßt die neue Rechtslage: "In Deutschland werden jährlich 20 bis 35 Kinder direkt nach der Geburt ausgesetzt oder getötet. Das sind erschreckende Zahlen. Den Schwangeren, die sich häufig in extremen sozialen oder psychischen Notlagen befinden, kann nun anonym, unverbindlich und kostenlos geholfen werden."
Das Gesetz aus der Feder der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ermöglicht Schwangeren in Not, ihr Kind sicher und auf Wunsch vertraulich in einem Krankenhaus oder bei einer Hebamme auf die Welt zu bringen. Den Schwangeren wird Anonymität für die Dauer von 16 Jahren gesichert. Danach kann ausschließlich das Kind Auskunft über seine Herkunft erhalten. Damit wird eine Gesetzeslücke geschlossen, die zur Einrichtung der so genannten Babyklappen führte. Da Krankenhäuser bisher verpflichtet waren, Mutter und Kind dem Standesamt zu melden, zogen einige Frauen eine Geburt ohne medizinische Hilfe vor und legten das Neugeborene in Babyklappen ab. Diese Kinder haben dann keine Chance, jemals ihr Recht auf Kenntnis der eigenen Herkunft auch wahrzunehmen.
30.04.2014 in Wahlkreis
Brigitte Zypries zum Tag der Arbeit: SPD stellt in Rekordtempo Weichen für gute Arbeit
Anlässlich des Tags der Arbeit weist Brigitte Zypries auf die von der SPD für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erzielten Erfolge hin und sieht in ihnen eine neue Grundlage für faire und würdevolle Arbeit in Deutschland. "Mit dem Mindestlohn, der Beschränkung des Einsatzes von Leiharbeitern, der abschlagsfreien Rente nach 45 Versicherungsjahren und der Bekämpfung der Lohndiskriminierung zwischen Frauen und Männern, sorgen wir dafür, dass es in Deutschland noch gerechter zugeht", betont Brigitte Zypries. Sie sieht die diesjährigen 1. Mai-Feierlichkeiten unter besseren Vorzeichen als in den vergangenen Jahren - auch, weil gute Lohnabschlüsse die Einkommen der Beschäftigten stärken und die wirtschaftliche Situation in Deutschland optimistisch stimmt.
Brigitte Zypries ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an den 1. Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften in Darmstadt und der Region zu beteiligen, um so die Bedeutung des Tags der Arbeit zu unterstreichen. Sie selbst wird am Demonstrationszug des DGB in Darmstadt teilnehmen, der um 10 Uhr startet, und bei den Naturfreunden in Ober-Ramstadt die 1. Mai-Rede halten.
Termine von Brigitte Zypries am 1. Mai
1. Mai-Veranstaltungen des DGB in Südhessen
SPD-Bundestagsfraktion über die ersten Erfolge
