Nachrichten zum Thema Bundespolitik
07.07.2007 in Bundespolitik
Bürgerschaftliches Engagement wird weiter gestärkt
18.09.2006 in Bundespolitik
Klarer Sieg für die SPD in Berlin und Schwerin
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck freut sich über die Ergebnisse seiner Partei bei den beiden Landtagswahlen. Beide Regierungschefs, Harald Ringstorff in Mecklenburg-Vorpommern und Klaus Wowereit in Berlin, könnten weiter regieren, sagte Beck in Berlin. Damit sei das Wahlziel erreicht.
05.04.2006 in Bundespolitik
Heil: "Kraft der Erneuerung" für das Gesundheitswesen
Bis zur Sommerpause will die große Koalition Eckpunkte für die anstehende Gesundheitsreform vorlegen. Dabei gehe es auch um die Erneuerung des „Kernversprechens unseres Sozialstaates“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.
19.01.2006 in Bundespolitik
Heil: Soziale Gerechtigkeit ist unser Markenzeichen
Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Bereitschaft der CDU begrüßt, sich wieder um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. Etwa bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform werde sich aber erweisen, ob das nur ein wahltaktisches Manöver sei.
12.01.2006 in Bundespolitik
Ergebnis der Klausurtagung des Kabinetts
Mehr zum Ergebnis der Klausurtagung des Kabinetts vom 09. bis 10. Januar in Genshagen finden Sie hier.
