25.02.2011 in Allgemein
50 Südhessen in Berlin unterwegs
Vom 21. bis 24. Februar waren 50 politisch Interessierte aus Darmstadt und dem Landkreis zu einer Fahrt nach Berlin eingeladen. Politik, Geschichte und Kultur standen auf dem Programm der Gruppe. Höhepunkt war nach einhelliger Meinung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein (zufälliges) Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem griechischen Staatschef Papandreou im Kanzleramt. Die Gruppe besuchte außerdem auch den Bundestag und diskutierte mit mir eine Stunde über aktuelle Themen und meine Arbeit als Abgeordnete. Zum Gruppenfoto versammelten wir uns auf den Stufen des Paul-Löbe-Hauses.
24.02.2011 in Bundespolitik
Marshall-Plan für den Mittelmeerraum gefordert
Angesichts der dramatischen Ereignisse in mehreren arabischen Ländern fordern der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier und der Vorsitzende des Gesprächskreises Nahost der Fraktion Günter Gloser einen „Marshallplan für den Mittelmeerraum“. Es ist dringend notwendig, dass Europa und die Bundesrepublik umdenken und gemeinsam einen strategischen Plan entwickeln für diese Region - einen Marshallplan für Demokratisierung und Modernisierung im Mittelmeerraum. Das Papier von Steinmeier und Gloser finden Sie hier.
28.01.2011 in Bundespolitik
Abstimmung über das Afghanistan-Mandat: Warum ich zustimme
Heute hat der Bundestag über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats abgestimmt. Es war für viele Kolleginnen und Kollegen keine leichte Entscheidung - auch für mich nicht.
Meine Gründe für die Zustimmung zu der Mandatsverlängerung können Sie hier lesen.
11.01.2011 in Allgemein
Fortschritt neu entdecken!
Die Debatte um einen neuen Fortschrittsbegriff steht im Mittelpunkt der Debatte über die programmatische Weiterentwicklung der SPD. Auf der Jahresauftaktklausur in Potsdam haben wir diesen politischen Leitbegriff intensiv mit Wissenschaftlern, Publizisten und Vertretern gesellschaftlicher Gruppen diskutiert - mit klarem Ergebnis: Die bisherige Orientierung auf wirtschaftliches Wachstum als zentrale Kategorie greift zu kurz. Ein neuer Begriff von Fortschritt muss sich für uns in erster Linie daran messen lassen, ob es gelingt, die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürgern auf nachhaltiger Grundlage zu verbessern. Darüber wollen wir bis 2012 eine breite Diskussion führen - Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren!
Den Entwurf des SPD-Fortschrittsprogramms finden Sie hier.
05.01.2011 in Bundespolitik
Das ändert sich im neuen Jahr:
Zum 1. Januar 2011 treten einige gesetzliche Änderungen in Kraft, auf die ich Sie aufmerksam machen möchte:
Hier finden Sie eine Übersicht mit den wichtigsten gesetzlichen Neuerungen. Was das im Einzelnen für Sie bedeutet, hat die SPD-Bundestagsfraktion zusammengestellt - die "Neujahrsgrüße" von Schwarz-Gelb finden Sie hier.
