23.02.2010 in Bundespolitik
Neue Strategie für das Afghanistan-Mandat
Der Bundestag wird am Freitag über das neue Afghanistan-Mandat abstimmen. Mit diesem Beschluss wird ein Strategiewechsel der deutschen Afghanistan-Politik stattfinden, den wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit vielen Monaten eingefordert und jetzt durchgesetzt haben.
22.02.2010 in Wahlkreis
Ausstellungseröffnung im Darmstadtium: 3 Schlösser - 3 Parks
Wie Sie sicher wissen, bin ich in Kassel geboren. Heute lebe ich hier in Darmstadt. Beides sind Städte mit einzigartigen Kulturgütern. Daher habe ich die Ausstellung „3 Schlösser – 3 Parks in Kassel und Darmstädter Illuminationen 2010“ initiiert. 
Im Darmstadtium werden für zwei Wochen Fotografien aus beiden Städten zu sehen sein: aus Kassel u.a. die Wilhelmshöhe mit dem Herkules, die Löwenburg und die Karlsaue sowie ausgewählte Darmstädter Sehenswürdigkeiten. Letztere wurden - auch illuminiert - von Christian Grau fotografiert. Diese Bilder kennen einige von Ihnen sicher schon von meinem Wahlkampfkalender. Die Ausstellung habe ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Walter Hoffmann, dem Kasseler Oberbürgermeister Bertram Hilgen und dem Darmstadtium-Geschäftsführer Klaus Krumrey eröffnet.
Lassen Sie sich die Gelegenheit nicht entgehen und besuchen Sie die Ausstellung bis zum 04.03.2010 im Darmstadtium!
18.02.2010 in Bundespolitik
Zahlenwirrwar um die Kopfpauschale
Der Streit um die Kopfpauschale geht weiter. Eine letzte Woche erschiene Rechenanalyse des Bundesministeriums für Finanzen zeigt, wie sich die Finanzierung der Gesundheitsprämie auf den Steuerzahler auswirkt.
So macht sie deutlich, dass das von der FDP geforderte Stufenmodell der Einkommenssteuer in der bisherigen Form nicht beibehalten werden kann. Der Vorschlag der FDP sieht vor, den Einkommenssteuertarif in drei Stufen, 10%, 25% und 35%, festzulegen. Bislang steigt die Einkommensteuer linear mit dem Einkommen an. Bei der Finanzierung der Kopfpauschale würden die starren Einkommenssteuertarife jedoch um über 10% steigen, so dass die Stufen bei 22,5%, 37,5% und 45,5% liegen würden.
Selbst wenn man die Einkommenssteuer bei der Finanzierung der Kopfpauschale außer Betracht lässt, würde jedoch die Mehrwertsteuer um 2,5% steigen oder der ermäßigte Mehrwertsteuersatz müsste komplett abgeschafft werden.
Die Rechnung des Ministeriums macht daher deutlich: Sowohl Kopfpauschale als auch Einkommenssteuerstufenmodell sind ausgesprochen schwer umsetzbar, zusammen jedoch nicht denkbar.
Sicher ist, dass die Zielgruppe, der die Reform zugutekommen sollte, die Umstellung zu weiten Teilen selbst zu finanzieren hat.
Weitere Informationen rund um das Thema Kopfpauschale finden Sie unter www.spdfraktion.de.
08.02.2010 in Presse
Brigitte Zypries begrüßt Einigung für Jobcenter
Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) zeigte sich am Montag erleichtert über die Einigung innerhalb der CDU/CSU zur
Zukunft der Jobcenter. „Es ist gut, dass sich die Union endlich dazu durchgerungen hat, einer Grundgesetzänderung zuzustimmen, mit der die
Betreuung von Langzeitarbeitslosen ’aus einer Hand’ gewährleistet wird“, sagte Zypries. Zypries weiter: „Das ist auch für die Kreisagentur für Beschäftigung des Landkreises Darmstadt-Dieburg enorm wichtig. Die
Kreisagentur hat unter der Führung der jetzigen Ersten Kreisbeigeordneten Rosemarie Lück exzellente Arbeit geleistet. Das soll so
bleiben – und dafür benötigen auch die Beschäftigten die nötige Gewissheit, wer in wenigen Monaten ihr Arbeitgeber ist.“
07.02.2010 in Presse
Sechs Tage Jugendmedienworkshop in Berlin - Brigitte Zypries ruft zur Bewerbung auf
Die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) ruft interessierte Jugendliche und junge Erwachsene zu einer Bewerbung für den sechstägigen Jugendmedienworkshop in Berlin auf. Vom 14. bis 19.März veranstaltet die Jugendpresse gemeinsam mit dem Bundestag und der Bundeszentrale für politische Bildung den 7. Workshop unter dem Motto „Generation Global. Einheit. Nachhaltigkeit. Krise – Unsere Themen, unsere Perspektive.“
