17.07.2017 in Bundespolitik
Martin Schulz stellt Zukunftsplan für modernes und gerechtes Deutschland vor
Martin Schulz gibt eine Richtung vor und bietet eine konkrete Alternative zum planlosen Weiterso der Union. Grundlage ist das vom Parteitag beschlossene Programm für eine SPD-geführte Regierung. Martin Schulz benennt konkret, mit welchen Maßnahmen wir unsere Ziele erreichen. Dazu gehören folgende:
Im Grundgesetz ist zwar eine Schuldenbremse verankert, aber nicht die Pflicht, Steuereinnahmen für die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur einzusetzen. Das muss sich ändern, damit es z. B. keine Schulen mehr gibt, in die es reinregnet.
Der Rückstand bei der Digitalisierung gegenüber anderen Ländern muss schnell aufgeholt werden. Der Staat wird endlich digital und geht online. Die meisten staatlichen Dienstleistungen sollen in den nächsten fünf Jahren auf einem Deutschlandportal für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen verfügbar sein, und so den alltäglichen Umgang mit Behörden ganz konkret zu erleichtern.
12.07.2017 in Bundespolitik
Neue Videos für Kinder zur Bundestagswahl
Im September ist Bundestagswahl. Um Kindern die Funktionsweise unserer Demokratie nahezubringen, gibt es auf Kuppelkucker.de, dem Kinderportal des Deutschen Bundestages, eine Reihe von neuen multimedialen Inhalten für 5- bis 12-jährige Kinder. Kuppelkucker bietet aktuelle Informationen rund um die Arbeit des Bundestages. Zu sehen sind die Videos „Wie funktioniert die Bundestagswahl?“ und „Was ist eine Koalition?“. In einer Audio-Serie werden Kinderfragen wie
02.06.2017 in Bundespolitik
Bund-Länder-Finanzen: Autobahn - Finanzausgleich - Schulmodernisierung - Unterhaltsvorschuss
Bundestag und Bundesrat haben die Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und den Bundesländern neu geregelt. Das betrifft sehr unterschiedliche Bereiche wie den Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwächeren Bundesländern, die Autobahnen, Schulen und den Unterhaltsvorschuss für Kinder.
Zwei Jahre lang haben die Bundesregierung und die Ländern verhandelt und dann das Reformpaket dem Bundestag vorgelegt. Auf Druck der SPD-Fraktion wurden entscheidende Stellen – insbesondere bei den Autobahnen – noch verändert.
31.05.2017 in Allgemein
Talkrunde auf Phoenix: Abschied aus dem Bundestag
Phoenix Runde spezial
"...und Tschüss - Abschied aus dem Bundestag"
Am Sonntag, 4. Juni 2017 um 12.00 Uhr nimmt Brigitte Zypries an einer Talkrunde mit anderen Bundestagsabgeordneten teil, die nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren werden:
Wolfgang Bosbach (CDU), Christian Ströbele (B90/Die Grünen), Hans-Peter Uhl (CSU) und Richard Pitterle (DIE LINKE), Moderation: Anke Plättner.
Wer die Sendung verpasst hat, kann sie hier aufrufen.
Mehr Infos im Phoenix-Programm
08.05.2017 in Wahlkreis
Jahresempfang der SPD Hochtaunus
Am 30. April fand der gut besuchte Jahresempfang der SPD Hochtaunus und der SPD-Kreistagsfraktion im Landgasthof Saalburg zu Füßen der Saalburg statt. Vor rund 200 Gästen hat Brigitte Zypries, die als Ehrengast eingeladen war, in ihrer Rede über die globalen Herausforderungen der Zukunft und über die Veränderungen der Arbeitswelt durch Industrie 4.0 referiert. Welche Rahmenbedingungen muss die Politik setzen, damit jede und jeder an dem Fortschritt beteiligt werden kann? Die Digitalisierung, so Brigitte Zypries, bleibe fester Bestandteil unser Zukunft und deshalb sei es am besten, sich an die Spitze der Entwicklung zu setzen, um den Prozess mitgestalten zu können. Auch auf das Kernthema der SPD, die soziale Gerechtigkeit, kam siezu sprechen: Managergehälter, paritätische Krankenversicherung,
