14.09.2015 in Bundespolitik
Sigmar Gabriel über die Flüchtlingskrise
In einem Brief an alle SPD-Mitglieder erläutert Sigmar Gabriel seine Position zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.
"Die Flüchtlingskrise stellt Deutschland jeden Tag erneut vor enorme Herausforderungen. Seit Wochen heißen die Menschen in unserem Land viele Tausend Flüchtlinge mit überwältigender Hilfsbereitschaft willkommen. Auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind Tag und Nacht unterwegs, um mit anzupacken. Und die Bürgermeister und Landräte suchen nach immer neuen Lösungen, um die zu uns kommenden Menschen zu versorgen und unterzubringen. Darüber bin ich froh und dafür möchte ich Euch allen herzlich danken.
10.09.2015 in Wahlkreis
Brigitte Zypries begrüßt Darmstädter Schülerinnen und Schüler aus neun Nationen in Berlin
Zwölf Schülerinnen und Schüler der Arheilger Stadtteilschule sind der Einladung von Brigitte Zypries gefolgt und besuchen in dieser Woche Berlin. Die jungen Menschen aus Somalia, Syrien, Kuwait, Rumänien, Marokko, der Dominikanischen Republik, Spanien, Ungarn und Polen, die ohne deutsche Sprachkenntnisse nach Darmstadt gekommen sind, lernen in einer Intensivklasse für etwa ein Jahr gemeinsam Deutsch, bevor sie auf weiterführende Schulen gehen. „Seit fast zehn Jahren bin ich in Kontakt mit Schülerinnen und Schülern aus Darmstädter Intensivklassen, die von Frau Woydt betreut werden. Schon mehrfach habe ich sie besucht und Schüler waren zum Praktikum in meinen Büros in Berlin und Darmstadt“, erläutert Brigitte Zypries ihr Engagement.
25.08.2015 in Bundespolitik
Flüchtlinge in Deutschland
Sigmar Gabriel hat Recht: Die große Zahl an Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, ist die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Das wird unser Land verändern.
Die große Hilfsbereitschaft der Menschen dürfen wir jetzt nicht zerstören, indem wir anfangen parteipolitisch zu reagieren. Gefragt sind konkrete Hilfen und Angebote, vor allem auch mehr Geld für die Kommunen. Und auch die EU ist aufgefordert, sich viel stärker in der Flüchtlingspolitik zu engagieren als bisher.
In einer vierteiligen Serie stellt die SPD-Fraktion die Maßnahmen vor, die bereits getroffen wurden oder geplant sind, um die offenen Fragen bei Aufnahme, Integration und Unterbringung von Flüchtlingen zu klären.
06.08.2015 in Bundespolitik
Flüchtlingsunterbringung: Stadt Darmstadt erhält über 700.000 Euro vom Bund
Die Stadt Darmstadt erhält für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen knapp über 700.000 Euro zusätzliche Unterstützung durch den Bund. Brigitte Zypries begrüßt die Finanzhilfe: „Den Löwenanteil bei der Flüchtlingsunterbringung leisten die Kommunen und dafür brauchen sie vor allem eines: Geld. Deshalb ist es richtig, dass die Bundesmittel eins zu eins an die hessischen Kommunen weitergegeben werden“. Damit werde eine Forderung der hessischen SPD-Bundestagsabgeordneten endlich umgesetzt. Die vollständige Mittelweitergabe an die hessischen Kommunen sei ein längst notwendiger Schritt gewesen. Es habe lange genug gedauert, bis die Landesregierung die Verteilung der Bundesmittel bekanntgegeben hat. „Andere Bundesländer waren hier schon viel früher viel weiter“, kritisiert Brigitte Zypries die Hessische Landesregierung.
17.07.2015 in Bundespolitik
IM WORTLAUT: Sigmar Gabriel in der Sondersitzung des Bundestages zu Griechenland am 17.7.2015
"Wir sind heute zusammen gekommen, um über ein Verhandlungsmandat für ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland zu entscheiden. Für die Sozialdemokratische Partei kann ich sagen: wir sagen Ja zur Aufnahme der Verhandlungen über dieses dritte Hilfspaket. Denn Europa hat am letzten Wochenende eine Bewährungsprobe bestanden. Es ging nicht nur um Griechenland am letzten Wochenende, sondern auch darum, ob die Eurozone und damit ganz Europa sich spaltet: In Nord und Süd und Ost und West.
Diese Spaltung hätte Europa in eine viel tiefere Krise geführt als nur in eine Finanzkrise. Es wäre womöglich der erste Schritt zur Zerstörung all dessen gewesen, was unsere Eltern und Großeltern nach zwei bitteren Weltkriegen aufgebaut hatten.
