24.09.2014 in Bundespolitik
Dialog zwischen Betriebs- und Personalräten und SPD-Fraktion
"Schlechte Arbeitsbedingungen beeinträchtigen das ganze Leben - deshalb ist es wichtig, dass die Parteien mit den Betriebsräten über gute Arbeit sprechen, um sie gemeinsam voranzubringen", erklärte Brigitte Zypries. Genau das sei Kern der diesjährigen Betriebsrätekonferenz gewesen, die am Mittwoch, 24. September 2014, unter dem Motto "Arbeit wertschätzen" in Berlin stattfand. Der Austausch mit den rund 260 Betriebsräten sei "sehr konstruktiv" gewesen.
"Ein großes Ziel der SPD-Fraktion ist es, Arbeit wieder ihren Stellenwert in der Gesellschaft zu geben und sie zukunftsfest zu machen", so Brigitte Zypries am Rande der Konferenz. "Ich finde es großartig, dass so viele Betriebs- und Personalräte
23.09.2014 in Bundespolitik
Die Mietpreisbremse kommt! Ein großer Erfolg für die SPD
Bundesjustizminister Heiko Maas teilte am 23.9.2014 Einzelheiten zu den geplanten Änderungen des Mietrechts mit: „Die Mietpreisbremse und das Bestellerprinzip im Maklerrecht kommen – so, wie wir es im Koalitionsvertrag vereinbart haben.“ Er wird dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegen, in dem geregelt wird, dass die Mieten bei neuen Verträgen in Gegenden mit einem „angespannten Wohnungsmarkt“ die ortsübliche Vergleichsmiete nur noch höchstens um 10 % übersteigen dürfen. Welche Gebiete das sind, legen die Länder fest. Brigitte Zypries begrüßt die neue Regelung: "In meinem Wahlkreis Darmstadt sind die Mieten in den letzten 7 Jahren um rund 4% pro Jahr gestiegen. Der Durchschnittsquadratmeterpreis liegt bei etwa 8 Euro. Damit gehört Darmstadt zu den 30 teuersten Wohnorten in Deutschland - hier kann die Mietpreisbremse also viel bewirken."
22.09.2014 in Bundespolitik
Parteikonvent: Digitale Gesellschaft, Friedenspolitik und TTIP
Auf dem 5. Parteikonvent am 20. September 2014 in Berlin wurde intensiv über die Ausrichtung unserer Friedenspolitik, die Herausforderungen der Digitalisierung für unsere Gesellschaft sowie über die Verhandlungen mit den USA über ein Freihandelsabkommen (TTIP) diskutiert.
Zu der Frage „Wie verändert das Internet unser Leben?" hat der Parteivorstand einen Diskussions- und Programmprozess gestartet und alle Sozialdemokraten aufgefordert, sich zu beteiligen.
19.09.2014 in Wahlkreis
Brigitte Zypries zum Weltkindertag: "Kinderrechte gehören ins Grundgesetz"
Beim diesjährigen Weltkindertag am 20. September stehen die Rechte von Kindern im Mittelpunkt. "Jedes Kind hat Rechte" - so lautet das Motto. "Wir müssen den besonderen Bedürfnissen von Kindern noch besser gerecht werden. Ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Kinderrechte wäre ihre Verankerung im Grundgesetz. Dafür setze ich mich mit meiner Partei ein", erklärt Brigitte Zypries.
Die UN-Kinderrechtskonvention stattet Kinder mit starken eigenen Rechten aus. Dazu gehören die Rechte auf Förderung, Bildung, Partizipation, kindgerechte Lebensverhältnisse und gewaltfreies Aufwachsen. Brigitte Zypries betont: "Diese Rechte nützen besonders sozial benachteiligten Kindern in Deutschland."
Brigitte Zypries sieht in der Kommunalpolitik einen großen Gestaltungsspielraum: "In Darmstadt und Darmstadt-Dieburg können wir an vielen Stellen dafür sorgen, dass die Belange von Kindern und Jugendlichen stärker als bisher berücksichtigt werden.
19.09.2014 in Wahlkreis
Schlaumäuse für BimBamBino -Tablet-PCs mit Sprachlern-Software an das Familienzentrum BimBamBino in Pfungstadt
Brigitte Zypries überreichte am 19. 9. 2014 im Beisein von Bürgermeister Patrick Koch zwei Tablet-PCs mit der Sprachlern-Software „Schlaumäuse“ an das Kinder- und Familienzentrum BimBamBino in Pfungstadt. Die Bildungsinitiative "Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache" der Firma Microsoft und Partnern unterstützt die frühkindliche Sprachförderung von 5- bis 7-jährigen Kindern.
Die Tablet-PCs beinhalten die neueste Version des Lernprogramms. Durch die „Kabelfreiheit“ der Geräte können diese leichter im Alltag der Kindertagesstätte eingesetzt werden. Brigitte Zypries freute sich, dass wieder eine Kindertagesstätte in ihrem Wahlkreis profitieren konnte. "Das Programm fördert die Sprachentwicklung und zugleich die Medienkompetenz. Das sind zwei wichtige Voraussetzungen in einer digitalen Welt. Mich freut es besonders, dass die Arbeit mit der Software in den Kindergärten gut ankommt und dementsprechend erfolgreich genutzt wird", führte Brigitte Zypries aus.
