15.11.2013 in Bundespolitik
SPD-Parteitag live verfolgen
Am Freitag, 15.11. kann der Parteitag ab 9 Uhr wieder live verfolgt werden: Im Livestream auf SPD.de oder auf phoenix.
Auf Twitter unter dem Hashtag #spdbpt werden die Eindrücke vom und rund um den Parteitag wiedergegeben.
Bisherige Höhepunkte des Parteitags: Die Dankesrede von Peer Steinbrück, Sigmar Gabriels Rede, seine Wiederwahl als Parteivorsitzender und der Beschluss des Leitantrags "Perspektive. Zukunft. SPD!". Bis Samstag finden in Leipzig weitere Wahlen zum Parteivorstand statt, außerdem stehen Entscheidungen zu den Leitanträgen zur Europa- und Kommunalpolitik an.
14.11.2013 in Bundespolitik
Stand der Koalitionsverhandlungen vor dem Parteitag
Vor der zweitägigen Unterbrechung der Koalitionsverhandlungen wegen des SPD-Parteitags hat
die Große Runde weitere Entscheidungen getroffen: Beim Verbraucherschutz, bei der
Umweltpolitik und bei der Bankenregulierung sind sich SPD und CDU/CSU weitgehend einig. Im
Bereich Innen- und Rechtspolitik gibt es eine gemeinsame Linie in vielen Punkten – aber nicht in
allen. Einige wichtige Fragen bleiben strittig. Licht und - noch - Schatten auch bei
Bildung und Wissenschaft. Neuigkeiten gibt es auch aus dem Bereich "Auswärtiges,
Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit": Die SPD hat sich mit ihrer Position zu bewaffneten
Drohnen in allen Punkten durchgesetzt. Details dazu gibt es hier. Bereits in der vergangenen Woche wurde in der Arbeitsgruppe Fragen der Rüstungskontrolle diskutiert.
Den kompletten Bericht als PDF zum Herunterladen gibt es hier.
13.11.2013 in Bundespolitik
Ergebnisse in den Koalitionsverhandlungen zu Energie und Verkehr
Am Montag, 9.11.2013, kam im Willy-Brandt-Haus die Große Verhandlungsrunde von SPD und Union zusammen. Es wurden Ergebnisse zu Energiewende, zu leistungsfähiger Verkehrsinfrastruktur und zu Bauen, Stadtentwicklung und bezahlbares Wohnen festgehalten.
Eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse ist hier zu lesen.
Die vollständigen Texte kann man als PDF herunterladen.
AG Energie
AG Verkehr, Bau, Infrastruktur
07.11.2013 in Bundespolitik
Koalitionsverhandlungen für Kultur und Medien
Im Berliner Bauhaus Archiv begannen am 4. November 2013 die Koalitionsverhandlungen für Kultur und Medien. Erstmalig ist in den Koalitionsverhandlungen die Bundeskulturpolitik mit einer eigenen großen Arbeitsgruppe vertreten. Verhandlungsführer sind der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit und der Bundestagsabgeordnete Michael Kretschmer (CDU) und sowie die Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries (SPD) und Dorothee Bär (CSU) für die Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda.
Themen auf der Agenda sind die soziale Lage von Künstlerinnen und Künstlern, Künstlersozialkasse, Kreativwirtschaft, Urheberrecht, Kulturföderalismus, kulturelle Infrastruktur, Gedenken und Erinnern, Filmförderung, netzpolitische Fragen und vieles mehr. Es geht um strukturelle Verbesserungen für die Kultur, aber auch um Fragen der finanziellen Ausstattung.
Mehr über diese Verhandlungen gibt es hier.
06.11.2013 in Bundespolitik
Wichtige Zwischenergebnisse bereits zum Start dieser Verhandlungswoche
Gute Fortschritte gibt es für bezahlbare Mieten und für den Ausbau des schnellen Internets. Auch die Große Verhandlungsrunde hat am Dienstag wieder getagt. Grundsätzlich gilt: Alle Zwischenergebnisse aus den Arbeitsgruppen müssen von der Großen Runde bestätigt werden. Und weil viele Vorhaben auch Geld kosten, kann die letzte, verbindliche Entscheidung erst zum Schluss fallen – wenn alle Vorschläge auf dem Tisch liegen. Hier der Bericht.
Die Große Runde hat sich in den Bereichen Außenpolitik und Wirtschaft auf Eckpunkte geeinigt.
Eckpunkte-Papier der AG Außenpolitik
Eckpunkte-Papier der AG Wirtschaft
