21.08.2012 in Bundespolitik
SPD-Eckpunkte-Papier - Den Verfassungsschutz fit machen für den Schutz unserer Demokratie
Dass die rechtsextremistische Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) fast 14 Jahre unentdeckt ihre schrecklichen Taten verüben konnte, offenbart gravierende Mängel bei den Sicherheitsbehörden in Deutschland. Sie haben wichtige Informationen nicht erfasst und vorhandene Informationen falsch bewertet. Sie haben Informationen zu wenig ausgetauscht und viel zu selten zusammengearbeitet.
Um diese Missstände möglichst schnell zu beseitigen, legt die SPD-Bundestagsfraktion jetzt erste Vorschläge für eine bessere Arbeit der Sicherheitsbehörden und eine effizientere parlamentarische Kontrolle vor. Das Eckpunkte-Papier können Sie hier herunterladen.
21.08.2012 in Allgemein
Christopher Street Day in Darmstadt
Am Samstag, dem 18. August 2012, versammelten sich hunderte Teilnehmer auf dem Luisenplatz, um den Christopher-Street-Day zu feiern - viele in phantasievollen Kostümen. Sie demonstrierten unter dem Motto "Natürlich anders" für mehr sexuelle Toleranz und Gleichberechtigung. In Darmstadt fand diese Parade der Schwulen und Lesben zum zweiten Mal statt. Die Parade erinnert daran, dass sich 1969 in New York Schwule und Lesben gegen schikanöse Polizeirazzien in ihren Kneipen wehrten, was in einer mehrtägigen Straßenschlacht endete. Seitdem wird an diesem Gedenktag in immer mehr Städten für die Akzeptanz von sexueller Vielfalt demonstriert.
Die Schülerzeitung Stencil der Viktoriaschule Darmstadt hat während der Parade ein Interview mit mir geführt, das auf youtube zu sehen ist.
Bericht des Darmstädter Echo vom 19.8.2012
16.08.2012 in Wahlkreis
Politisch interessierte Südhessen zu Besuch in Berlin
Am Montag, dem geschichtsträchtigen 13. August 2012, dem Tag des Mauerbaus, kamen fünfzig politisch interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Darmstadt (Wahlkreis 186) für vier Tage zu Besuch nach Berlin, um das politische Berlin kennen zu lernen. Da sie erst nachmittags eintrafen, bekamen sie von den Gedenkfeiern nichts mehr mit. Aber das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hatte für die nächsten Tage ein umfangreiches Programm organisiert, bei dem auch die Teilung der Stadt eine Rolle spielte.
08.08.2012 in Wahlkreis
HESSEN ERNEUERN! Brigitte Zypries lädt ein zum Mitmach-Tag in Roßdorf am 18. August
Gemeinsam können wir Hessen erneuern!
Die "Mitmach-Tage" - jetzt anmelden und am 18. August in Roßdorf diskutieren!
Der Programmprozess der HessenSPD läuft auf Hochtouren: Gemeinsam wollen wir Hessen erneuern! Viele Bürgerinnen und Bürger haben schon mitgearbeitet und über die Internetseite HESSEN ERNEUERN ihre Vorschläge, Ideen und Kritik eingebracht. Inzwischen sind dort weit über 600 Beiträge und Kommentare eingegangen und in die Arbeit der unterschiedlichen Projektgruppen eingeflossen.
06.08.2012 in Allgemein
Habermas, Bofinger und Nida-Rümelin fordern von SPD "Selbstermächtigung der Politik"
Der Philosoph Jürgen Habermas, der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger und Julian Nida-Rümelin (SPD) haben einen Aufruf an die Sozialdemokratie in der FAZ veröffentlicht. Sie fordern von der SPD eine "Selbstermächtigung der Politik" gegen die Übermacht des Finanzsektors, um Europa aus der Krise zur politischen Einheit zu führen - ein entscheidender Beitrag zur SPD-Programmdiskussion.
