03.08.2012 in Allgemein
Demonstration gegen alte und neue Nazis
Darmstadt ist bunt, Darmstadt ist tolerant und Darmstadt steht auf gegen alte und neue Nazis. Eindrucksvoll haben heute Vormittag alle demokratischen Parteien gemeinsam mit Gewerkschaften und Verbänden - und was mich besonders freut - mit 500 weiteren Menschen gegen eine Kundgebung der NPD in Darmstadt demonstriert.
03.08.2012 in Landkreis
Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG) zu Besuch in Eberstadt
Auf seiner Sommertour machte der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG) am Donnerstag, 2. August 2012, Halt in Darmstadt und besuchte die Stadtteilwerkstatt in Eberstadt-Süd. Brigitte Zypries, der Fraktionsvorsitzende Hanno Benz und die Eberstädter SPD-Vorsitzende Katrin Kosub begleiteten ihn bei seiner Informationstour über die vielfältige Arbeit im Stadtteil.
01.08.2012 in Allgemein
GEMA-Tarifreform: Brigitte Zypries empfiehlt Dialog
Die neuen Tarife der GEMA beunruhigen viele Organisatoren von Veranstaltungen, bei denen Musik gespielt wird. Den am 28. Juli 2012 im Griesheimer Anzeiger erschienenen Artikel nehme ich zum Anlass, über meine Gespräche mit der GEMA zu berichten und meine Sicht der Situation darzustellen. Am 14. November 2012 organisiere ich eine Diskussionsveranstaltung im Karolinensaal in Darmstadt, zu der Vertreter der GEMA und Veranstalter kommen werden und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, um alle offenen Fragen anzusprechen und Lösungen für bestehende Probleme zu finden.
30.07.2012 in Allgemein
Brigitte Zypries wirbt für Patenschafts- und Mentoringprojekte
"Bildungspatinnen und -paten leisten Großartiges und verdienen unsere Anerkennung", erklärt Brigitte Zypries. Bildungspatinnen und -paten unterstützen ehrenamtlich Kinder und Jugendliche bei ihrer persönlichen und schulischen Entwicklung. Sie begleiten beim Übergang vom Kindergarten zur Schule und von der Schule in die Ausbildung.
27.07.2012 in Bundespolitik
Wahlrecht verfassungswidrig
Gemeinsam mit den Grünen und über 3.000 Bürgern hat die SPD gegen das von Union und FDP beschlossene Wahlrecht vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt.
Seit Mittwoch ist klar, die Karlsruher Richter sehen es wie wir: Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Wahlrecht, das Schwarz-Gelb im Alleingang gegen die Stimmen der Opposition durchgedrückt hatte, für verfassungswidrig erklärt. Das ist eine schwere Niederlage für Angela Merkels Koalition. Sie wollte die eigene Machtdurch das Wahlrecht absichern und ist mit ihrer Strategie gescheitert.
Dieses Wahlrecht war unfair, weil es im Ergebnis dazu führte, dass nicht mehr jede Wählerstimme gleich viel wert war und weil das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl nicht mehr korrekt in der Sitzverteilung abgebildet wurde.
Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt eine zu hohe Anzahl von Überhangmandaten für verfassungswidrig erklärt.
