15.09.2011 in Wahlkreis
Brigitte Zypries sichert Vereinsvertretern Unterstützung bei ihrer Arbeit zu
Was brauchen die Vereine? Diese Frage stellten die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) und der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Gerster, den rund 100 Teilnehmern einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Ehrenamt und Vereinsführung am Dienstagabend (13.) in Arheilgen. Die beiden Abgeordneten hatten Vereinsvertreter aus Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg eingeladen, um zu erfahren, wo die Vereine der Schuh drückt und mit welchen Problemen sie zu kämpfen haben.
10.09.2011 in Bundespolitik
Brigitte Zypries kritisiert Streichung der Darmstädter Verkehrsprojekte aus dem Investitionsrahmenplan des Bundes
Als einen zu korrigierenden Fehler bezeichnete die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums, die ICE-Neubaustrecke Frankfurt – Mannheim und die für Darmstadt geplante Nordostumgehung aus dem Investitionsrahmenplan des Bundes zu streichen.
Die Abgeordnete sagte: „Das ist ein Desaster für die Region. Damit stehen die beiden wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte für Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Disposition und sind für Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte, verschoben. Seit Jahren haben die Darmstädter und die gesamt Region eine feste Position: Wir wollen eine Vollanbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an die ICE-Strecke. Oberbürgermeister Partsch und Landrat Schellhaas haben meine volle Unterstützung bei ihrem Kampf für einen ICE-Halt in Darmstadt“, teilte die Abgeordnete mit. „Wir müssen jetzt die Akteure der Region hinter diesem Ziel versammeln. Alle wollen den ICE-Halt – das muss Verkehrsminister Ramsauer deutlich gesagt werden“, erklärte Zypries und versprach, Kontakt zu ihren Bundestagskolleginnen Wagner und Lips aufzunehmen.
18.08.2011 in Bundespolitik
5 Jahre AGG - Schon viel erreicht!
Jeder Mensch, unabhängig von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Religion, Weltanschauung, Alter oder sexueller Identität hat die gleichen Rechte – das ist der Kern des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes, das heute vor fünf Jahren in Kraft getreten ist. Mit ihm haben wir vier europäische Antidiskriminierungsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt.
Das AGG will rassistische Diskriminierungen oder Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindern oder beseitigen – so sagte es § 1 des Gesetzes. Geregelt werden mit dem AGG Ansprüche bei Diskriminierungen sowohl für das Arbeitsleben – z.B. beim Stellenausschreibungen oder im Bewerbungsprozess – als auch für das Zivilrecht, also z.B. bei Alltagsgeschäften wie Einkäufe, Gaststätten- oder Diskothekenbesuche, Wohnungssuche sowie Versicherungs- und Bankgeschäfte.
09.08.2011 in Wahlkreis
Wanderung 2011: Darmstädter Echo berichtet
Vom 3. bis 7. August war ich wieder mit vielen Wanderfreundinnen und Wanderfreunden im Wahlkreis unterwegs. Am Donnerstag (4.) erkundeten wir unter fachmännischer Führung die Grube Messel. Einen Bericht des Darmstädter Echo dazu finden Sie hier.
Fotos und Berichte zu den anderen Touren gibt es hier
08.07.2011 in Bundespolitik
Keine Panzerlieferung an Saudi-Arabien - Kritik an der Bundesregierung
Seit Tagen diskutieren Öffentlichkeit und Politik über eine geplante Panzer-Lieferung der Bundesregierung in Höhe von mehreren Milliarden Euro an Saudi-Arabien. Diesen Deal kritisieren wir scharf. Ein extrem autoritäres Land wie Saudi-Arabien, dessen Menschenrechtsbilanz verheerend ist und das Bahrain bei der Niederschlagung von friedlichen Demonstrationen unterstützt hat, soll nun mit einem Panzertyp beliefert werden, der laut Hersteller-Werbung besonders gut gegen Einzelpersonen eingesetzt werden kann. Auf diese Weise kann in Saudi-Arabien das Verbot der Versammlungsfreiheit mit Hilfe deutscher Panzer ‚überzeugend‘ durchgesetzt werden - das kann nicht sein! Der politische Schaden dieser Entscheidung ist für die deutsche Außen- und Menschenrechtspolitik gewaltig.
