12.11.2010 in Wahlkreis
Gute Nachricht aus Berlin: Polen Institut bekommt institutionelle Förderung
Das Deutsche Polen Institut (DPI) wird in Zukunft finanziell auf festen Beinen stehen: Ab dem kommenden Jahr wird das Institut durch das Auswärtige Amt mit 80.000 Euro pro Jahr institutionell gefördert und kann damit dauerhaft seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Ich freue mich sehr, dass sich nicht zuletzt mein Einsatz gegenüber dem Auswärtigen Amt gelohnt hat und das DPI pünktlich zum 30. Geburtstag ein tolles Geschenk aus dem Bundestag bekommt.
Die gesamte Pressemittelung finden Sie hier.
29.10.2010 in Bundespolitik
Koalition peitscht Laufzeitverlängerug durchs Parlament
Ohne eine angemessene parlamentarische Beratung der Gesetzentwürfe hat die schwarz-gelbe Koalition am 28. Oktober 2010 die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke im Bundestag beschlossen. Noch nicht einmal vier Wochen wurden den Abgeordneten für eine Sachdebatte zugestanden. Schwarz-Gelb hat alles dafür getan, um eine intensive Auseinandersetzung zu behindern, um vor der Öffentlichkeit die Tragweite des energiepolitischen Kamikazeflugs zu verschleiern.
Die Rede von Sigmar Gabriel zu der Debatte im Bundestag finden Sie hier.
25.10.2010 in Allgemein
Berlin leuchtet!
Vom 13. bis 24. Oktober fand in Berlin das Festival of Lights 2010 statt - über 60 Wahrzeichen erstrahlten in der Dunkelheit in bunten Farben und Mustern - es war ein beeindruckender Anblick!
Weitere Fotos gibt es hier.
22.10.2010 in Presse
Funkmikrofone müssen weiter senden!
Funkmikrofone müssen auch in Zukunft senden!
Zypries fordert: Bundesregierung soll Zusagen einhalten
Die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD) fordert die Bundesregierung auf, Kultureinrichtungen, Kirche und Veranstaltungszentren nicht auf den Kosten der Frequenzumstellung sitzen zu lassen. Zypries reagiert damit auf die Berichterstattung des Darmstädter Echos von heute. „Es kann nicht sein, dass der Bund mit der Versteigerung der Frequenzen enorme Mehreinnahmen verzeichnet, die finanziellen Auswirkungen der nötigen Frequenzumstellung – z.B. für Funkmikrofone – aber von den Kirchen, Universitäten, Kultur- und Bildungseinrichtungen und vielen Vereinen alleine getragen werden müssen,“ kritisiert die Darmstädter Abgeordnete das zögerliche Verhalten der Bundesregierung. „Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr den Ländern zugesagt, Entschädigungskosten zu übernehmen – diese Zusage muss eingehalten werden!“
06.10.2010 in Bundespolitik
Petition gegen die Kopfpauschale
NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat seine Pläne für eine Gesundheitsreform vorgelegt. Schwarz-Gelb will die Kopfpauschale "durch die Hintertür" einführen, denn künftige Kostensteigerungen sollen in Zukunft allein von den gesetzlich Versicherten über Zusatzbeiträge getragen werden. Setzen auch Sie ein Zeichen gegen die geplante Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition und unterzeichnen Sie eine der Listen, die bundesweit an unseren Informationsständen ausliegen.
