09.02.2006 in Allgemein
Platzeck: Kampf der Kulturen verhindern
Im Streit um veröffentlichte Karikaturen des Propheten Mohammed und die Atompläne des Irans hat der SPD-Parteivorsitzende Matthias Platzeck eindringlich vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Man dürfe keinen Kampf der Kulturen herbeireden, sagte Platzeck am Dienstag.
31.01.2006 in Allgemein
Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Johannes Rau
"Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Johannes Rau. Die dankbare Erinnerung an einen der herausragendsten, anerkanntesten und beliebsteten Politiker unseres Landes wird fortleben." Mit diesen Worten würdigte der SPD-Parteivorsitzende Matthias Platzeck den am Freitag verstorbenen Johannes Rau.
19.01.2006 in Bundespolitik
Heil: Soziale Gerechtigkeit ist unser Markenzeichen
Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Bereitschaft der CDU begrüßt, sich wieder um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. Etwa bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform werde sich aber erweisen, ob das nur ein wahltaktisches Manöver sei.
12.01.2006 in Bundespolitik
Ergebnis der Klausurtagung des Kabinetts
Mehr zum Ergebnis der Klausurtagung des Kabinetts vom 09. bis 10. Januar in Genshagen finden Sie hier.
12.01.2006 in Bundespolitik
Tiefensee: EU-Richtlinienentwurf für Häfen bedroht Arbeitsplätze
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat den Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Marktzugang für Hafendienstleistungen kritisiert. Dadurch würden Arbeitsplätze gefährdet und Investitionen von Hafenbetreibern verhindert, warnte der Minister.
