12.01.2006 in Bundespolitik
Müntefering erwartet kräftigen Wachstumsschub
Der Vizekanzler Franz Müntefering erwartet von der Regierungsklausur in Genshagen Ergebnisse, die kräftige Impulse für mehr Wachstum und Arbeitsplätze geben können. So werde etwa das geplante 25-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm ein Vielfaches an zusätzlichen privaten Investitionen auslösen. Die Wirtschaft forderte er auf, nicht länger zu „jammern“, sondern wieder in die Zukunft ihrer Betriebe zu investieren.
05.01.2006 in Bundespolitik
Heil: Krankheit darf nicht Armut bedeuten
Drei Ziele für die Verhandlungen zur Reform des Gesundheitssystems hat der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil definiert: Bessere Prävention, ein effizienterer Einsatz des Geldes der Versicherten und langfristig eine breitere Basis für die Einnahmen.
05.01.2006 in Bundespolitik
Steinmeier: Humanitäre Hilfe weiter dringend notwendig
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zusätzliches Geld für die Erdbebenopfer in Pakistan bereitgestellt. Schneefälle und Kälte in der Region hätten in den letzten Tagen die Situation verschärft.
12.12.2005 in Bundespolitik
Müntefering: Gute Entwicklung durch Arbeitsmarktreformen
„Die Reformen am Arbeitsmarkt und an seiner Organisation wirken“, kommentierte Bundesarbeitsminister Franz Müntefering den für die Jahreszeit ungewöhnlich geringen Anstieg der Arbeitslosenzahlen. Diese Entwicklung stimme zuversichtlich.
