19.01.2006 in Bundespolitik
Heil: Soziale Gerechtigkeit ist unser Markenzeichen
Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Bereitschaft der CDU begrüßt, sich wieder um Gerechtigkeitsfragen zu kümmern. Etwa bei den Verhandlungen zur Gesundheitsreform werde sich aber erweisen, ob das nur ein wahltaktisches Manöver sei.
12.01.2006 in Bundespolitik
Ergebnis der Klausurtagung des Kabinetts
Mehr zum Ergebnis der Klausurtagung des Kabinetts vom 09. bis 10. Januar in Genshagen finden Sie hier.
12.01.2006 in Bundespolitik
Tiefensee: EU-Richtlinienentwurf für Häfen bedroht Arbeitsplätze
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat den Richtlinienentwurf der EU-Kommission zum Marktzugang für Hafendienstleistungen kritisiert. Dadurch würden Arbeitsplätze gefährdet und Investitionen von Hafenbetreibern verhindert, warnte der Minister.
12.01.2006 in Bundespolitik
Müntefering erwartet kräftigen Wachstumsschub
Der Vizekanzler Franz Müntefering erwartet von der Regierungsklausur in Genshagen Ergebnisse, die kräftige Impulse für mehr Wachstum und Arbeitsplätze geben können. So werde etwa das geplante 25-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm ein Vielfaches an zusätzlichen privaten Investitionen auslösen. Die Wirtschaft forderte er auf, nicht länger zu „jammern“, sondern wieder in die Zukunft ihrer Betriebe zu investieren.
05.01.2006 in Bundespolitik
Heil: Krankheit darf nicht Armut bedeuten
Drei Ziele für die Verhandlungen zur Reform des Gesundheitssystems hat der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil definiert: Bessere Prävention, ein effizienterer Einsatz des Geldes der Versicherten und langfristig eine breitere Basis für die Einnahmen.
