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13.05.2016 in Bundespolitik

Wie hilft das Auswärtige Amt, den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden?

 

Alle sind sich einig, dass die vielfältigen Ursachen von Flucht bekämpft werden müssen, um Menschen vor dem Verlust ihrer Heimat, ihrer Existenz oder gar ihres Lebens zu bewahren. Die massenhafte Flucht von Menschen nach Europa erhöhte in Europa den Druck, eine der Ursachen, den Bürgerkrieg in Syrien, zu beenden. Leichter gesagt als getan. Die Konstellation der Interessen innerhalb Syriens, aber auch in der Region, ist - vereinfacht gesagt - unübersichtlich. Das Auswärtige Amt hat im Mai 2016 ein sehr informatives Papier über seine Beiträge zur Bewältigung der Syrienkrise vorlegt. In der aktuellen Berichterstattung kommen diese Bemühungen allein wegen der Komplexität kaum zur Sprache. Wer sich dafür

 

12.05.2016 in Bundespolitik

Koalitionsausschuss beschließt Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen

 

Der Koalitionsausschuss hat am 10. Mai 2016 beschlossen, den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen zügig ins Bundeskabinett und daraufhin ins parlamentarische Verfahren einzubringen. Damit setzt Bundesministerin Andrea Nahles – nach Rentenpaket, Mindestlohn und Tarifeinheit – das nächste wichtige Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um. Zukünftig wird es klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge geben und Missbrauch verhindert. Gleichzeitig bleibt Unternehmen die nötige Flexibilität für Auftragsspitzen oder Vertretungen erhalten.
Für Nico Fried von der Süddeutschen Zeitung war mitunter dieser Beschluss Anlass, seinem Kommentar am 11. Mai 2016 die Überschrift zu geben: "Die SPD ist besser als ihr Ruf"  und zu schreiben: "Mit der Reform von Leiharbeit und Werkverträgen ist wieder ein sozialdemokratisches Projekt verwirklicht worden. So schön kann Mitregieren sein."
Das Gesetz schränkt verantwortungsvoll handelnde Unternehmen nicht ein, sondern richtet sich gegen die schwarzen Schafe, die die bisherigen Regeln missbrauchen. Prekäre Beschäftigung wird

 

04.05.2016 in Bundespolitik

Brigitte Zypries nimmt Stellung zum Bundesverkehrswegeplan

 
Einfahrt eines ICE in der Hamburger Hauptbahnhof Foto: Airbus777/Flickr (CC BY-NC-ND 2.0)

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans hat in der Region Darmstadt für viel Diskussion gesorgt. Kommunen und Interessierte haben Stellungnahmen dazu abgegeben. Die Frist dafür ist am 2. Mai 2016 abgelaufen. Brigitte Zypries erklärt aus diesem Anlass dazu: "Ich werde die Einwände, die aus der Region kommen, in den nun folgenden Beratungen in Berlin unterstützen". Die Stadt Weiterstadt kritisierte eine mögliche Verbindung der Neubaustrecke zur Bahnlinie Mainz-Darmstadt quer über ihre Gemarkung. "Die Kritik der Stadt Weiterstadt an der "Weiterstädter Kurve" teile ich. Aus meiner Sicht würde diese Variante eine zu hohe Belastung für Umwelt, Menschen und Kommune bedeuten", unterstreicht sie. Ihr erscheint der Vorschlag von Weiterstadt, parallel zur BAB 67 die Bahn zu führen, vielversprechender als der Vorschlag im Entwurf des

 

29.04.2016 in Wahlkreis

Elias Ettenkofer aus Darmstadt beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag 2016

 

Am diesjährigen Jugendmedienworkshop in Berlin, der vom Deutschen Bundestag, der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland veranstaltet wird, nimmt Elias Ettenkofer aus Darmstadt teil. Er hat sich unter 140 Mitbewerbern durchgesetzt und gehört zu den 30 jungen Journalistinnen und Journalisten, die vom 24. bis zum 30. April 2016 die Arbeit von Parlament und Medien in der Hauptstadt ganz praktisch kennen lernen. Bei dieser Gelegenheit traf er Brigitte Zypries, die sich freute, dass sich in diesem Jahr wieder ein Nachwuchsjournalist aus ihrem Wahlkreis qualifiziert hat. „Der Jugendmedienworkshop“, sagte sie, „ist für angehende Journalistinnen und Journalisten eine tolle Möglichkeit, Politik aus der Nähe zu erleben. Die

 

28.04.2016 in Bundespolitik

"Mädchen in die Politik!" Fiona zum Girls' Day bei Brigitte Zypries im Bundestag

 

Der Girls' Day ist immer ein fester Termin im Kalender von Brigitte Zypries. In diesem Jahr verbringt die 15-jährige Fiona aus Weiterstadt einen Tag im Deutschen Bundestag. „Die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten hautnah mitzuerleben, fand ich total spannend. Die Gebäude des Bundetages, vor allem das Reichstagsgebäude, haben mich sehr beeindruckt“, stellt Fiona fest. Brigitte Zypries betont: „Politik ist längst keine Männersache mehr. Ohne Frauen ist kein Staat zu machen. Aber noch immer entscheiden sich junge Frauen für die ‚typischen Frauenberufe‘. Damit nehmen sie nicht alle Chancen wahr, die ihnen das Berufsleben bietet. Hier setzt der Girls' Day an. Er

 


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