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30.01.2015 in Bundespolitik

Franz Müntefering bei SPD-Fraktionssitzung am 27.1.2015

 

Franz Müntefering (SPD) (10584414364)Franz Müntefering hielt bei der SPD-Fraktionssitzung am 27. Januar 2015 eine Rede zu dem Tagesordnungspunkt "Blick von außen" Er, der gerade seinen 75. Geburtstag gefeiert hatte, richtete seinen Blick auf die kommenden 25 Jahre und die Aufgaben, die auf die Sozialdemokraten zukommen: "Alte sozialdemokratische Weisheiten: Sagen was ist, nicht dran vorbeireden. Die Fragen stellen, die fällig sind und Bereitschaft, Verantwortung zu tragen, auch über den Tag hinaus in die Zukunft hinein. Ich finde, wenn man sich die Welt ansieht unter diesem Gesichtspunkt, da gibt es eine Masse an Dingen, an Material, das besprochen werden müsste. Debatten, die geführt werden müssen bei uns und in anderen Ländern in gleicher Weise auch. Die Welt, wie wir sie vor 25 Jahren kannten, ist nicht mehr.
Da war die Gewissheit von dauerhaftem Frieden, vom Ende eines großen kommunistischen Weltreichs, von Wohlstand, vom Sieg der sozialen Marktwirtschaft. Eigentlich sprach alles für eine gute Zukunft. Und heute wissen wir, nein, es ist anders gekommen, es war wohl ein Irrtum. Wir sind in einer ganz anderen Situation. Wir wissen, totale Sicherheit gibt es nicht." Die vollständige Rede kann hier heruntergeladen werden.

 

28.01.2015 in Bundespolitik

Jahreswirtschaftsberichts 2015 "Investieren in Deutschlands und Europas Zukunft"

 

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel stellte am 27. Januar 2015 den Jahreswirtschaftsberichts 2015 vor und benannte in einem Schreiben an alle Abgeordneten der Regierungskoalition seine wirtschaftspolitischen Positionen. Mit mehreren Milliarden Euro unterstütze die Bundesrepublik die Investitionsoffensive von Kommissionspräsident Juncker. "Denn eines ist klar: Für nachhaltiges Wachstum in Deutschland ist ein starkes Europa eine entscheidende Voraussetzung. Daher wollen wir Griechenland in der Euro-Zone halten. Gleichzeitig erwarten wir, dass die neue griechische Regierung ihre Verpflichtungen einhält." Trotz eines schwierigen internationalen Umfelds rechne er in diesem Jahr mit einem Wachstum von

 

26.01.2015 in Wahlkreis

Drei Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg erhalten Förderung der Berufseinstiegsbegleitung

 

Die Albrecht-Dürer-Schule in Weiterstadt, die Georg-Christoph-Lichtenberg-Schule in Ober-Ramstadt und die Friedrich-Ebert-Schule in Pfungstadt werden durch das von der Bundesagentur für Arbeit und dem Europäischen Sozialfond (ESF) geförderte Programm zur Berufseinstiegsbegleitung gefördert. Das Programm bietet insbesondere leistungsschwächeren Schülerinnen und Schülern individuelle Unterstützung beim Übergang von allgemeinbildenden Schulen in eine berufliche Ausbildung. "Viele junge Menschen haben Schwierigkeiten in der Schule, stolpern beim Start ins Berufsleben. Ich freue mich, dass drei

 

26.01.2015 in Bundespolitik

Mindestlohn: Aufzeichnungspflicht beugt Missbrauch vor

 

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen - das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber.
"Wir wollen, dass der Mindestlohn eingehalten wird - dafür braucht man Kontrollmechanismen wie die Erfassung der Arbeitszeiten. Denn der Mindestlohn bezieht sich auf die Bezahlung  pro

 

23.01.2015 in Wahlkreis

„Industrie 4.0" - Vortragsveranstaltung am 22.1.2015

 

Zum Thema "Industrie 4.0 - Das Internet der Dinge kommt in die Fabriken" referierte Prof. Dr. Wolfgang Wahlster auf Einladung der Darmstädter Bundestagsabgeordneten Brigitte Zypries am 22.Januar 2015 vor 200 Gästen im voll besetzten Saal der IHK Darmstadt. Brigitte Zypries zeigte sich begeistert: "Prof. Wahlster hat sehr anschaulich erklärt, wie sich die neuen digitalen Kommunikationsbeziehungen der Maschinen untereinander auf die Produktions- und Arbeitsabläufe auswirken werden. Er kreierte bunte Bilder der Zukunft in unseren Köpfen - von vereinfachter Produktion durch Kommunikation von Maschine zu Maschine und von urbanen Null-

 

 

Rede zu CETA/TTIP im Bundestag am 16.1.2015

 

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