30.01.2017 in Bundespolitik

Video von der Amtseinführung von Brigitte Zypries als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

 

Brigitte Zypries hat am 27. Januar 2017 das Amt als Bundesministerin für Wirtschaft und Energie in Nachfolge von Sigmar Gabriel angetreten. Nach der Aushändigung der Ernennungsurkunde durch Bundespräsident Gauck und der Vereidigung im Deutschen Bundestag erfolgte auch die Übergabe der Amtsgeschäfte von Sigmar Gabriel an Brigitte Zypries. Sie bleibt weiterhin Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt.

 

25.01.2017 in Bundespolitik

Echo: "Vielzweckwaffe der SPD"

 

Das Darmstädter Echo vom 25.1.2017 schreibt in einem Porträt anlässlich der bevorstehenden Umbildung der Bundesregierung: "Die berufliche Laufbahn der gebürtigen Nordhessin Brigitte Zypries ist derartig schillernd, dass der in Aussicht stehende Karriereschritt im Alter von 63 Jahren kaum noch überrascht. Zumal es schon in der Vergangenheit oft Spitzenposten in heiklen Situationen waren, mit denen die juristisch beschlagene Vielzweckwaffe betraut wurde."
 Der vollständige Echo-Artikel

 

20.01.2017 in Allgemein

Was tun gegen Hass und Hetze?

 

Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken beeinflussen zunehmend das gesellschaftliche Miteinander. Wie damit umgehen? Wie schaffen wir es, den Zusammenhalt und das respektvolle Miteinander in unserer Gesellschaft wieder zu stärken – und warum ist das so wichtig? Die SPD-Bundestagsfraktion möchte von jungen Menschen erfahren, welche Ideen, Gedanken und Antworten sie auf diese Fragen haben. Deshalb ruft sie im Rahmen des Otto-Wels-Preis für Demokratie 2017 junge Menschen dazu auf, ihre Ideen und Gedanken dazu in einem Kreativwettbewerb mit dem Titel „Miteinander statt Ausgrenzung“  vorzutragen.
Der Kreativwettbewerb richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Drei Wettbewerbsaufgaben stehen zur Auswahl. Die Jugendlichen können

 

13.01.2017 in Bundespolitik

SPD stärkt die Rechte von Kindern, Familien, Mietern, Arbeitnehmern und Verbrauchern

 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung am Freitag, 13. Januar 2017, in Berlin zu wichtigen Themen Beschlüsse gefasst: Kinder, Familien, Arbeit, Mieten und Wohnen und Rechtspolitik.
Mit einer Familienarbeitszeit und einem ergänzenden Familiengeld soll eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie für beide Elternteile erreicht werden. Darüber hinaus sollen ein Familientarif im Steuerrecht und ein nach Einkommen und Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld die Situation von Familien mit kleinen Einkommen und mehreren Kindern verbessern. Überhaupt sollen Kinderrechte im

 

12.01.2017 in Bundespolitik

Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit beschlossen

 

Am 11. Januar 2017 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf beschlossen, der für mehr Lohngerechtigkeit sorgen wird. Damit kommt das von der SPD geforderte und im Koalitionsvertrag vereinbarte Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit“ zur Geltung. Der von Manuela Schwesig eingebrachte Gesetzentwurf (Gesetz zur Förderung der Transparenz von Entgeltstrukturen) führt für Mitarbeiter in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten einen individuellen Auskunftsanspruch über die Gehälter ein. Gleichzeitig wird der Betriebsrat bei der Wahrnehmung des Auskunftsanspruchs gestärkt.

 


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