Nachrichten zum Thema Bundespolitik
20.06.2012 in Bundespolitik
Zukunft der Pflegeversicherung
Diskussionsveranstaltung mit Brigitte Zypries und Ulla Schmidt in Roßdorf
Am Dienstag, 19.6.2012, diskutierten Brigitte Zypries und die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt in der Seniorenwohnanlage der Arbeiterwohlfahrt in Roßdorf mit dem Publikum darüber, welche Konsequenzen aus der Prognose zu ziehen sind, dass in Zukunft für eine steigende Zahl von Pflegebedürftigen immer weniger Pflegkräfte zur Verfügung stehen werden.
08.06.2012 in Bundespolitik
Durchbruch bei der Finanztransaktionssteuer
Nach einer 180-Grad-Wende der Koalition scheint die Spekulantensteuer in Europa in greifbarer Nähe. SPD-Chef Sigmar Gabriel wertet das als ersten, wichtigen Schritt, um beim Fiskalpakt zu einer Einigung zu gelangen. Jetzt müssten noch Entscheidungen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa kommen.
Die Regierungskoalition hat sich in einer Arbeitsgruppe mit der Opposition am Donnerstag auf Eckpunkte für eine Finanztransaktionssteuer auf europäischer Ebene geeinigt. Eine bislang von der FDP geforderte „Stempelsteuer“ nach britischem Vorbild ist vom Tisch.
01.06.2012 in Bundespolitik
Informationen zum Verfahren um den Fiskalpakt
Am 24. Mai 2012 hat - nachdem die Bundesregierung über Wochen abgetaucht war - ein Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden mit Bundeskanzlerin Merkel zum Fiskalpakt und zu der von der SPD geforderten Initiative für Wachstum und Beschäftigung stattgefunden.
Die SPD hat ihre Forderungen in dieser Runde unmissverständlich klar gemacht. Zunächst hat die SPD darauf hingewiesen: Die bisherige Hinhaltetaktik und die Informationsverweigerung der Bundesregierung sind völlig inakzeptabel. Das gilt vor allem auch gegenüber den Ländern, die sehr berechtigte Anliegen vorgebracht haben. Wie wird sich die Umsetzung des Schuldenabbaus, die der Fiskalvertrag vorsieht, auf die Länderhaushalte auswirken? Wie verhält es sich mit der Budgethoheit der Länderparlamente? Wir werden bei der Klärung dieser noch offenen Punkte die enge Abstimmung mit den Ländern sicherstellen.
25.05.2012 in Bundespolitik
Der Weg aus der Krise - Wachstum und Beschäftigung in Europa
Am 15.05.2012 haben Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück vor der Bundespressekonferenz in Berlin ein Papier präsentiert, in dem mögliche Lösungswege zur Bewältigung der europäischen Finanzkrise aufgezeigt werden und ihre Forderungen für einen europäischen Wachstumspakt vorstellt.
25.05.2012 in Bundespolitik
Sportausschuss tagt in der britischen Botschaft
"Inspire a generation"
Der Sportausschuss des deutschen Bundestages tagte am 23.05.2012. in der britischen Botschaft in Berlin. Dies war gleichzeitig die erste Sitzung eines Ausschusses des deutschen Bundestages auf britischem Boden. Der Botschafter Simon McDonald begann seinen Vortrag mit den Worten: "Noch 65 Tage bis zu den olympischen Spielen; noch 98 zu den paralympischen". Er bezeichnete die beiden Veranstaltungen als die größte Show der Welt mit fast 20.000 Sportlern.
