16.12.2013 in Bundespolitik
Diese Woche im Bundestag - Kanzlerwahl und Vereidigung des Kabinetts
Am Sonntag, 15. 12., wurde bekannt gegeben, wer als Ministerinnen und Minister der künftigen Bundesregierung angehören soll, anschließend hat sich die SPD-Fraktion am Abend zu ersten Beratungen getroffen. (Hier ein Video von Steinmeiers Pressestatement dazu).
Am Montag, 16.12., wurde dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet und am Nachmittag fand eine weitere Sitzung der SPD-Fraktion statt: Weil Frank-Walter Steinmeier Außenminister wird, haben wir einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Thomas Oppermann hat mit 91% der Stimmen das Vertrauen der Fraktion hinter sich. Die Position der Parlamentarischen Geschäftsführerin bekleidet Christine Lambrecht, die Abgeordnete aus dem Nachbarwahlkreis Bergstraße.
Am Dienstag, 17.12., ab 9 Uhr wird die Bundeskanzlerin in geheimer Wahl gewählt und im Anschluss (planmäßig um 12 Uhr) vereidigt. Nächster Tagesordnungspunkt ab 13.30 Uhr ist die offizielle Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung - auch die Minister leisten dann ihre Eide vor dem Parlament, nachdem sie vorher beim Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten haben.
16.12.2013 in Bundespolitik
Brigitte Zypries über die Regierungsbildung: "Diese Woche vor Weihnachten war richtig aufregend...."
"Das fing am Samstag mit der Auszählung des Mitgliedervotums an. 369.680 Mitglieder der SPD haben gemeinsam Demokratiegeschichte geschrieben. Zum ersten Mal hat eine Partei in Deutschland einen ausgehandelten Koalitionsvertrag und damit die Entscheidung über die Bildung einer Bundesregierung ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegt. 77,86 Prozent haben ihre Abstimmungsunterlagen zurückgesandt. Zuvor hatten tausende Mitglieder auf den Regionalkonferenzen oder vor Ort über den Koalitionsvertrag diskutiert und sich eine Meinung gebildet. 75,96 Prozent der Mitglieder haben dem Koalitionsvertrag zugestimmt, 23,95 konnten dies nicht.
04.12.2013 in Wahlkreis
Darmstadt: SPD-Mitglieder beraten Koalitionsvertrag am Dienstag, 10. Dezember
Seit vergangenem Mittwoch liegt der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vor, über den
die Mitglieder der SPD in einem Mitgliedervotum ab dem 6. Dezember abstimmen werden. Am Dienstag, 10. Dezember, sind alle Mitglieder eingeladen, sich bei einer nicht-öffentlichen Veranstaltung über den Vertrag zu informieren und die Inhalte zu diskutieren
"Erstmals in der Geschichte der Sozialdemokratie entscheiden alle Mitglieder, ob die SPD in eine Regierung eintritt - ein historisches Ereignis!", betont Brigitte Zypries und lädt zur Diskussionsveranstaltung ein.
Dienstag, 10.12.2013, 18 Uhr
Heiner-Lehr Zentrum, Kopernikusplatz 1, Darmstadt
03.12.2013 in Wahlkreis
Darmstadt veröffentlicht Wahlstatistik zur Bundes- und Landtagswahl
Die SPD konnte in Darmstadt bei der Altersgruppe unter 25 Jahre mehr Stimmen verbuchen als bei der Bundestagswahl 2009. Brigitte Zypries erhielt durchgängig mehr Zustimmung als die SPD. Das geht - neben vielen anderen Erkenntnissen - aus der repräsentativen Wahlstatistik für Darmstadt hervor, die das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung - Statistik und Stadtforschung veröffentlichte.
Während die am Wahlabend von den Medien veröffentlichten Zahlen über das Wahlverhalten bestimmter Gruppen auf Umfragen beruhen, liegen der repräsentativen Wahlstatistik reale Wahlvorgänge zugrunde.
02.12.2013 in Allgemein
Zum 70. Todestag von Carlo Mierendorff - Darmstädter Widerstandskämpfer und Sozialdemokrat
Am 4. Dezember jährt sich der Todestag von Carlo Mierendorff zum 70. Mal. Der in Darmstadt aufgewachsene Politiker, Sozialwissenschaftler und Schriftsteller war von 1926 bis 1930 Sekretär der SPD-Reichstagsfraktion und im Anschluss jüngstes Mitglied der SPD im Parlament. Ein Schwerpunkt seiner politischen Arbeit bildete der Kampf gegen die aufstrebende NSDAP. "Vor allem mit seinem Engagement im Bündnis ‚Reichsbanner’ und später bei der Gründung der ‚Eisernen Front’ hat Carlo Mierendorff einen wichtigen Beitrag zum Widerstand gegen den Nationalsozialismus vor der Machtergreifung Hitlers geleistet", erklärt Brigitte Zypries.
