15.01.2013 in Wahlkreis
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, am Donnerstag, 17. Januar in Darmstadt
Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, spricht am Donnerstag, 17. Januar 2013, um 17.00 Uhr im Justus-Liebig-Haus in Darmstadt.
Er ist ein leidenschaftlicher Europäer und kann wie niemand sonst Europa erklären. Gerade in der aktuellen Krise zeichnet er sich durch sein klares Bekenntnis zu einem sozialen Europa aus. Er wird in seiner Rede auf die zukünftigen Herausforderungen der Europäischen Union eingehen und erläutern, warum wir eine starke, solidarische Europäische Gemeinschaft brauchen!
Es wird sicher eine informative Rede, die zugleich kurzweilig sein wird.
14.01.2013 in Bundespolitik
Positionspapier "Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt" vorgestellt
Zur Vorbereitung der Klausursitzung der SPD-Fraktion am 9. Januar haben Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Stephan Weil ein Positionspapier mit dem Titel "Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt" vorgelegt, das sogleich in den Medien große Beachtung fand. Darin stellen sie Eckpunkte und Ziele einer sozialdemokratischen Wohnungspolitik vor, die der Politik der gegenwärtigen Regierung entgegensteht: So soll insbesondere der Anstieg der Mieten per Gesetz begrenzt werden, damit Wohnungen in den Innenstädten auch für Alleinerziehende und ältere Menschen bezahlbar sind.
09.01.2013 in Wahlkreis
Planspiel Zukunftsdialog - Vier Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren ein, sich in Berlin am Planspiel Zukunftsdialog 2013 zu beteiligen. Und das schon zum zweiten Mal: Nach der erfolgreichen Premiere im Frühjahr 2012 [Bericht über das Planspiel 2012] werden vom 20. bis 23. April 2013 wieder bis zu 150 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, junge Wehr- und Freiwilligendienstleistende und Studierende nach Berlin kommen und aktiv Politik erleben. Wer dabei sein will, muss sich jetzt bewerben.
04.01.2013 in Allgemein
Was ändert sich 2013?
Zum Jahreswechsel und im Lauf des Jahres 2013 treten wieder viele neue Regelungen in Kraft. Einige sollte man sofort im Alltag beachten - wie die neuen Tarife der Post.
Briefporto
Zum ersten Mal seit 15 Jahren erhöht die Deutsche Post zum 1. Januar das Porto für normale Briefe. Der Preis steigt von 55 auf 58 Cent. Alte Marken kann man mit einer zusätzlichen Drei-Cent-Briefmarke weiter nutzen. Beim Maxibrief steigt das Porto von 2,20 auf 2,40 Euro.
Fernlinienbusse
Ab 2013 haben Fernreisende neben Bahn, Flugzeug und Auto erstmals auch Fernlinienbusse zur Auswahl. Zum Schutz der Eisenbahn durften bisher Busse auf Fernstrecken nicht nach Fahrplan verkehren. Es ist damit zu rechnen, dass jetzt viele Fernbuslinien eingerichtet werden. Darmstadt wird bereits viermal täglich von einer Busverbindung von Frankfurt nach Zürich angefahren.
Falschparken
Wer vergaß einen Parkschein zu lösen, zahlte bisher 5 Euro Strafe - wenn er erwischt wurde. Das war mitunter billiger als der Parkschein. Künftig sind mindestens 10 Euro fällig.
03.01.2013 in Allgemein
Wer hat Anspruch auf Gebührenbefreiung bei der GEZ?
Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) des öffentlichen Rundfunks hat ihr Abrechnungsmodell geändert. Jeder Haushalt zahlt ab 1. Januar einen einheitlichen Rundfunkbeitrag von 17,98 Euro im Monat unabhängig von der Art und Zahl der Geräte. Der Betrag entspricht der bisherigen Gebühr für die Nutzung von TV, Radio und Geräten wie Computern. Wer bestimmte staatliche Sozialleistungen bezieht, kann sich allerdings auf Antrag bei der zuständigen Landesrundfunkanstalt befreien lassen:
