12.10.2016 in Wahlkreis
Brigitte Zypries übergibt Spendengelder an den Asylkreis Kranichstein und den Darmstädter Verein Werkhof e.V.
"Um es gleich zu sagen, ich bin hier nur die Überbringerin" - mit diesen Worten übergab Brigitte Zypries am 11. Oktober 2016 an Anne Küffner vom Verein Werkhof e.V. Darmstadt 700 Euro. Der Verein bereitet Jugendliche auf eine Berufsausbildung vor oder bildet sie zu Industriemechanikerinnen und -mechanikern aus. 200 Euro erhielt der Asylkreis Kranichstein, der sich vornehmlich um die Integration der vielen unterschiedlichen Nationalitäten im Stadtteil kümmert, aber auch für Geflüchtete Beratung und Unterstützung anbietet. Jeannette Dorff nahm für den Asylkreis die Spende dankend entgegen. "Wenn Jugendliche mit Anlaufschwierigkeiten eine Ausbildung machen und einen Berufseinstieg finden, dient das dem gleichen Ziel wie die Arbeit des Asylkreises, nämlich der gesellschaftlichen Integration. Mit großem Dank und Respekt für die überwiegend ehrenamtliche Arbeit, die hier geleistet wird, übergebe ich heute diese Spendengelder", sagte Brigitte Zypries.
22.09.2016 in Bundespolitik
Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen
Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am 22.9.2016 mit rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dauerhaft für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein und pflegt deshalb schon seit Jahren mit ihren „Blaulichtkonferenzen“ die Diskussion mit Fachleuten, Betroffenen und den Hilfsorganisationen.
Angereist aus Ober-Ramstadt waren Jens Klügel, Vorsitzender der Freiwilligen Feuerwehr Modau, und Markus Müller, Stellvertretender Stadtbrandinspektor und Wehrführer der Freiwilligen
20.09.2016 in Bundespolitik
SPD-Konvent stimmt für CETA
Die Delegierten des SPD-Konvents haben am 19. September 2016 mit deutlicher Mehrheit einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA zugestimmt. Den Ausschlag gaben deutliche Verbesserungen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der kanadischen Regierung erreicht hatte. Das Abkommen könnte damit den Standard setzen für neue progressive Regeln in der Globalisierung. Das eigentlich schon fertig ausgehandelte Freihandelsabkommen ist auf Betreiben der SPD erheblich verbessert worden. So wird es erstmals keine privaten Schiedsgerichte mehr geben, sondern einen internationalen Handelsgerichtshof mit öffentlich bestellten Richtern. Zusätzlich wurden
20.09.2016 in Bundespolitik
Auswärtiges Amt und IOM helfen bei Familiennachzug syrischer Flüchtlinge
Eine halbe Million Syrer haben seit 2015 einen Asylantrag gestellt, über 230 000 wurden bereits als Flüchtlinge anerkannt und können dadurch ihre Familien nachkommen lassen. Um den Nachzug aber tatsächlich zu ermöglichen, müssen die zurückgebliebenen Familienmitglieder in einer deutschen Botschaft Anträge auf Familiennachzug stellen. Die Botschaften in den Nachbarländern Syriens haben eine große Antragsflut zu bewältigen, was zu sehr langen Bearbeitungszeiten führt. Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, teilt in einem Schreiben an die Mitglieder der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag mit, der Hauptgrund für die langen Verfahrensdauern und den daraus folgenden Wartezeiten sei die unzureichende Vorbereitung zahlreicher Antragstellender. Wertvolle Zeit ginge an den Auslandsvertretungen mit
09.09.2016 in Bundespolitik
Steinmeier: CETA gibt uns die Chance, Standards zu setzen. Wir sollten sie nutzen!
In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau vom 9.9.2016 plädiert Außenminister Frank-Walter Steinmeier für die Zustimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA). Immer mehr Menschen fänden sich wegen der wachsenden Unübersichtlichkeit der Verhältnisse in einer komplexen und vernetzten Welt nicht mehr zurecht. Sie vertrauten den einfachen Antworten der Populisten, die darauf hinausliefen: Abschottung ist die beste Lösung.
"Aber durch einfache Antworten wird die Welt nicht weniger kompliziert", schreibt er. "In Wirklichkeit sind die ganz einfachen Antworten in der Regel keine, die tragen. Im Gegenteil!" Stattdessen sollten wir den vielleicht steinigeren, aber erfolgversprechenderen Weg gehen, die Freiheit und Offenheit zu verteidigen und die Globalisierung gerecht und nachhaltig zu gestalten.
Auch bei der Diskussion um CETA begegne uns die "Sehnsucht nach Abgrenzung", was mit Blick
